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Flug nach Straßburg May sucht Last-Minute-Lösung

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Theresa May blickt trotz der Rückschläge in Brüssel nach vorne.

(Foto: REUTERS)

In den kommenden Tagen entscheiden die Abgeordneten des britischen Unterhauses, ob und wie Großbritannien aus der EU austritt. Entgegen anders lautenden Bekundungen kann Premierministerin May dabei kein reformiertes Abkommen vorweisen. Doch davon lässt sie sich nicht beirren.

Die britische Premierministerin Theresa May will nach Angaben des irischen Außenministers Simon Coveney noch heute zu Last-Minute-Gesprächen über den Brexit nach Straßburg fahren. Eine Regierungssprecherin in London wollte das zunächst nicht bestätigen und verwies auf eine angekündigte Pressekonferenz. Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte zu den Berichten über die May-Reise, das hänge von Fortschritten in den laufenden Gesprächen ab.

Trotz eines Abbruchs der Verhandlungen über den Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der EU in zweieinhalb Wochen hält May an ihrem Fahrplan fest. Am Dienstag werde wie vorgesehen über ihren Brexit-Vertrag mit der EU abgestimmt, sagte Mays Sprecher in London. Er widersprach damit Spekulationen über eine Änderung der Abstimmungspläne für die nächsten Tage. Medien hatten berichtet, May könnte statt über den Austrittsvertrag nur ein unverbindliches Votum über das weitere Vorgehen ansetzen.

Zunächst soll es am Dienstag um den Ausstiegsvertrag gehen. May warnte die Abgeordneten am Freitag noch einmal nachdrücklich vor einer Ablehnung des Brexit-Vertrags. Sie sagte, dass Großbritannien die EU dann vielleicht "niemals verlassen" werde. Eine Mehrheit für ihr Abkommen ist aber nicht in Sicht. Die Abgeordneten Steve Baker von Mays konservativen Tories und Nigel Dodds von der nordirischen DUP erklärten am Sonntag, eine Ablehnung sei "unausweichlich".

Sollte es tatsächlich so geschehen, was als wahrscheinlich gilt, dann ist am Mittwoch eine Abstimmung darüber geplant, ob Großbritannien ohne Abkommen aus der EU austritt. Findet sich auch dafür keine Mehrheit, soll am Donnerstag über eine Verschiebung des Austrittstermins entschieden werden. May hat einen Aufschub um bis zu drei Monate vorgeschlagen, der vor der ersten Sitzung des neugewählten EU-Parlaments Anfang Juli enden soll. Dadurch könnte mehr Zeit für Gespräche mit Brüssel gewonnen werden.

Einen Chaos-Brexit ohne Vertrag wollen May und die EU vermeiden. Die britischen Brexit-Hardliner sind aber für einen klaren Bruch mit Brüssel. Der einflussreiche Tory-Abgeordnete und Brexit-Hardliner Jacob Rees-Mogg schrieb im "Express", ein Austritt ohne Vertrag sei "nichts, wovor man Angst haben muss" Auch gegen eine Verschiebung des Brexit gibt es Widerstand. Der frühere Brexit-Minister David Davis sprach am Sonntag in der BBC von einer "demokratischen Katastrophe", weil eine Verzögerung alle Briten enttäuschen werde, die bei dem Referendum 2016 für den Brexit gestimmt hätten.

"Da ist nicht mehr viel Geduld"

Der EU-Kommission zufolge gibt es nach den erfolglosen Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien am Wochenende keine hochrangigen Gespräche mehr. Man habe Großbritannien erneut versichert, dass die umstrittene Auffanglösung für die irische Grenze im Vertrag vorübergehend sei und die EU nach dem Brexit alles unternehmen werde, damit der sogenannte Backstop nie greifen müsse, sagte ein Kommissionssprecher in Brüssel. Die EU lehnt eine zeitliche Begrenzung der Auffanglösung oder eine Ausstiegsklausel strikt ab. Barnier unterbreitete May am Freitag lediglich einen alten EU-Vorschlag, den sie bereits abgelehnt hatte.

Ein EU-Vertreter sagte nach dem Scheitern der Gespräche: "Da ist nicht mehr viel Geduld oder guter Wille auf unserer Seite." May habe sich immer mehr selbst in eine Ecke gedrängt. "Selbst eine Verschiebung wird kein Ausweg aus der Sackgasse sein." Mays Sprecher präsentierte hingegen eine optimistischere Sichtweise. Die Premierministerin habe am Sonntagabend mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker telefoniert. Die Gespräche gingen weiter. May hielt es sich offen, am Montag noch nach Brüssel zu kommen.

Das Vereinigte Königreich will die EU am 29. März nach gut 45 Jahren Mitgliedschaft verlassen. Bis Ende 2020 soll es eine Übergangsphase geben, in der dort noch EU-Recht gilt. Die Zeit, die notfalls um zwei Jahre verlängert werden kann, gilt aber nur, wenn Großbritannien vor dem Austritt den Vertrag mit der EU ratifiziert. Allerdings zeigten sich beide Seiten schon offen für eine Verlängerung der Frist. Bei einem Brexit ohne Vertrag drohen unabsehbare politische und wirtschaftliche Folgen für beide Seiten.

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Quelle: n-tv.de, fzö/rts/AFP

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