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Der harte Brexit naht May versagt grandios

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Theresa May steht vor einem Trümmerhaufen.

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Theresa May ist dabei, Großbritannien mittels eines harten Brexits aus der EU zu treiben. Dabei ist sie durchaus konsequent: Die Premierministerin macht so ziemlich alles falsch, was sie falsch machen kann.

Theresa May muss die schwerste Niederlage einer britischen Regierung in der jüngeren Geschichte verkraften und ist nur noch Premierministerin, weil sie ihrer konservativen Partei versprach, bei den nächsten Wahlen nicht mehr anzutreten. Unter ihrer Führung steuert Großbritannien auf einen chaotischen Brexit zu. May könnte einem in ihrer Hilflosigkeit fast leidtun. Doch sie wollte den Job unbedingt und ist dabei, krachend zu scheitern.

Das Problem ist, dass Millionen Menschen Mays Scheitern spüren werden - in Großbritannien und in den 27 verbleibenden Staaten der EU. Die Konsequenzen ihres Handelns hat die britische Premierministerin zu verantworten. Wer denn sonst?

Zu Mays Verteidigung lässt sich einwenden, dass sie möglicherweise versucht, das Schlimmste zu verhindern. Im Gegensatz zu Boris Johnson und anderen Brexit-Hardlinern ihrer Partei hat sich May nicht aus der Verantwortung gestohlen. Das ändert allerdings nichts daran, dass sie dabei ist, einen veritablen Chaos-Brexit hinzulegen.

May hat ohne Not den Artikel 50 des Vertrags von Lissabon aktiviert und damit den Countdown eingeleitet - und zwar bevor der Regierung auch nur im Ansatz klar war, was für einen Brexit London eigentlich anstrebt. Es gab weder ein klares Ziel noch eine Strategie. Von daher entbehrt es nicht einer gewissen Ironie, wenn May nun einen Plan B ankündigt. Sie hatte nicht einmal einen Plan A.

Mit Neuwahlen verzockt

Die Austrittsverhandlungen mit eingebauter Zweijahresfrist hatte May eingeleitet, weil sie das Austrittsabkommen im Alleingang aushandeln wollte und meinte, das Unterhaus dabei ignorieren zu können. Parlamentarier mussten erst vor Gericht ziehen und dort ihr Zustimmungsrecht erkämpfen.

Mays autoritärer, rücksichtsloser Politikstil rächt sich nun. Das zeigt sich eindrucksvoll am Nordirland-Problem. Bei einem so komplizierten und sensiblen Punkt wie einer möglichen Grenze zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Irland hätte May vor den Austrittverhandlungen sowohl mit der EU als auch mit ihren Landsleuten zumindest im Grundsatz klären müssen, wo die Schwierigkeiten liegen und wie praktikable und für beide Seiten akzeptable Lösungen aussehen könnten. Erst dann hätte sie den Austrittscountdown anwerfen dürfen.

Stattdessen machte May alles nur noch komplizierter, indem sie im Frühjahr 2017 völlig überraschend Neuwahlen ansetzte. Warum? Die Konservativen führten in den Umfragen und die Premierministerin wollte ihre absolute Mehrheit im Parlament ausbauen. Das ging schief, die Tories verloren. Seitdem ist May innerparteilich geschwächt und im Parlament auf die Duldung der protestantisch-nordirischen DUP angewiesen.

Zur Erinnerung: May war vor dem schicksalshaften Brexit-Referendum für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU. Aus Machtkalkül hat sie sich danach dem Brexit verschrieben. Und das bedeutete, dass sie mit der Lebenslüge der Konservativen und anderen Brexiteers nicht aufräumte: Sie behaupten, Großbritannien könne die EU verlassen und dennoch die Vorteile des Binnenmarktes genießen - ohne dafür zu bezahlen, ohne an EU-Regeln gebunden zu sein und ohne Zuwanderung von EU-Bürgern akzeptieren zu müssen. 

Kein Plan, kein Ziel

Und dann ist da noch Nordirland. Die Konservativen fordern, dass Großbritannien den Binnenmarkt und die Zollunion verlässt und es dennoch keine Grenze zwischen Nordirland und Irland geben darf. Wie das funktionieren soll, wenn sich Großbritannien und die EU nicht auf ein Handelsabkommen einigen können, verraten die Brexiteers nicht.

Anstatt die Hälfte der Bevölkerung mitzunehmen, die keinen Brexit wollte und diejenigen Briten, die zwar einen Brexit, aber keinen harten Bruch mit der EU wünschen, setzt May alles daran, die Hardliner ihrer eigenen Partei zufriedenzustellen. Die Premierministerin beruft sich dabei auf den Willen des Volkes - wobei die Briten mehrheitlich sicher keinen Chaos-Brexit wollen. Ganz abgesehen davon, dass das Brexit-Lager mit völlig unrealistischen Versprechen agiert.

Und die EU? Die hat sich auf eine gemeinsame Linie geeinigt und zieht ihre Position durch. London mag gehofft haben, die 27 Länder mit ihren unterschiedlichen Interessen gegeneinander auszuspielen. Dazu kam es nicht, stattdessen irrlichterten die Briten durch den Ausstiegs-Prozess.

Nun steht May vor einem Trümmerhaufen und blickt auf das, was sie angerichtet hat. Ihr Land und die EU steuern auf einen Harakiri-Brexit zu. May ist auf bestem Wege, als der mieseste Premier Großbritanniens in die Geschichte einzugehen. Und das will viel heißen, schließlich heißt ihr Vorgänger David Cameron.

Quelle: n-tv.de

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