Italiens längste RegierungMelonis Amtszeit-Rekord ruht auf einem wackeligen Fundament
Von Andrea Affaticati, Mailand
ntv bei Google bevorzugenDie Regierung in Rom feiert eine besondere Leistung: Sie ist so lange im Amt wie keine vor ihr seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Das ist in erster Linie Ministerpräsidentin Melonis Verdienst. Die Stützpfeiler der Stabilität wackeln aber inzwischen.
Morgen ist es so weit. Giorgia Melonis Mitte-Rechts-Regierung ist dann seit 1413 Tagen im Amt und somit die langlebigste Koalition in der republikanischen Geschichte Italiens. Zuvor hatte es nur die zweite Regierung des mittlerweile verstorbenen Cavaliere Silvio Berlusconi geschafft, 1412 Tage in Amt zu bleiben. Die amtierende Regierungschefin hat diesen Rekord um einen Tag übertroffen. Und das will ihre Partei Fratelli d'Italia (FdI) am morgigen Abend in der apulischen Hauptstadt Bari feiern. Stabile Regierungen sind in Italien eher die Ausnahme als die Regel. Immerhin haben sich in Rom seit 1946 insgesamt 68 Regierungen abgewechselt.
Als Meloni am 22. Oktober 2022 das Regierungsamt übernahm, wurde sie mit Argwohn bedacht. Zum einen wegen ihrer politischen Herkunft: Noch nicht 18 Jahre alt, hatte sie sich dem Fronte della Gioventù, der Jungendorganisation der neofaschistischen Partei Movimento Sociale Italiano (MSI), angeschlossen. Ein politisches Milieu, von dem sie sich nie eindeutig distanziert hat. Auch ihre vor Amtsantritt gestellte Forderung, Italien müsse aus dem Euro-Raum raus, verhieß nichts Gutes - oder all die Warnungen während des Wahlkampfs in Richtung EU: "Jetzt ist Schluss mit lustig", Italien werde sich wieder Geltung in Europa verschaffen.
Als Meloni dann Ministerpräsidentin wurde, kam es jedoch anders. Sie fand einen guten Draht zu EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und gab sich in Brüssel kooperativ - etwa bei der Anpassung des italienischen Staatshaushalts an EU-Vorgaben. Das stärkte das Vertrauen der Finanzmärkte: Der Risikoaufschlag auf italienische Staatsanleihen sank und der Staat konnte sich deutlich günstiger verschulden.
Salvini und Tajani sind geschwächt
Meloni hat in ihrer Amtszeit allerdings auch herbe Niederlagen kassieren müssen. So sollte ihre Justizreform der Meilensteine ihrer Regierung werden, scheiterte aber an einem Verfassungsreferendum im März. Auch ihre Hoffnung, die auserwählte Vermittlerin zwischen Washington und Brüssel zu werden, zerplatzte, als US-Präsident Trump sie als lächerliche Bittstellerin beleidigte. Diese Rückschläge schwächten Melonis Position aber nur vorübergehend.
So heißt es in der internationalen Presse, Italien sei zu einem der stabilsten Länder Europas geworden. Das gilt trotz einer Inflationsrate von 3,3 Prozent und seit Langem stagnierender Reallöhne. Zwar ist die Arbeitslosigkeit gesunken, lag im Juni aber noch bei 5,7 Prozent. Besonders groß bleibt die Lücke auf dem Arbeitsmarkt: 2025 waren nur 58 Prozent der Frauen im erwerbsfähigen Alter beschäftigt.
Die Stabilität von Melonis Regierung fußt auf mehreren Stützpfeilern. Da wären zum Beispiel die beiden Stellvertreter Melonis: der Lega-Chef und Infrastrukturminister Matteo Salvini sowie Forza-Italia-Chef und Außenminister Antonio Tajani. Beide sind in ihrer Position so geschwächt, dass sie jede Konfrontation mit Meloni unbedingt vermeiden. Ein Bruch mit der Regierungschefin würde für beide vermutlich ein Karriereende bedeuten.
Marina Berlusconi tritt auf die politische Bühne
Salvini hat die Gunst vieler Wähler verspielt und sich in der Führungsriege von Lega unbeliebt gemacht. Durchgeboxt hat er keines seiner Wahlversprechen, auch nicht die Rentenreform und die Absenkung des Rentenalters. Stattdessen hat er sich vom rechtsradikalen General Roberto Vannacci an der Nase herumführen lassen. Der Lega-Chef hatte Vannacci zu seinem stellvertretenden Parteisekretär gemacht, für den General war das aber nur ein Trittbrett, um seine Partei Futuro Nuovo (FN) zu gründen.
Auch Tajani, der Forza Italia seit dem Tod Silvio Berlusconis führt, sitzt nicht mehr fest im Sattel. Marina Berlusconi, die älteste Tochter des Cavaliere und Vorsitzende der Finanzholding Fininvest, hat sich zuletzt wiederholt zu politischen Fragen geäußert. Sie strebt zwar bislang kein Parteiamt an, setzt Tajani mit ihren Forderungen nach einer "neuen Phase" und einer Erneuerung der Partei jedoch unter Druck.
Fazit: Die Stabilität dieser Regierung ruht in einem erheblichen Maße auf der politischen Schwäche der zwei Koalitionspartner. Hinzu kommt die Schwäche der politischen Opposition. Das Mitte-Links-Bündnis Campo Largo setzt sich aus Demokratischer Partei (PD), Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), Allianz Grüne-Linke (AVS) und +Europa zusammen. In spätestens einem Jahr wird in Italien ein neues Parlament gewählt. Doch anstatt gemeinsam an einem Programm zu arbeiten, liefern sich Elly Schlein, Vorsitzende der Demokraten, und Giuseppe Conte, Chef der M5S, einen Machtkampf, wer der Spitzenkandidat bei den Wahlen 2027 sein soll.
Rechtsextremer General kann Konkurrent werden
Eine Stabilität, die sich auf die Schwäche politischer Gegner und möglicher Rivalen stützt, ist trügerisch - und keine Voraussetzung für eine mutige zukunftsorientierte Politik. Das erklärt, warum sich Italien unter Meloni in knapp vier Jahren vor allem durch verschärfte Sicherheitsmaßnahmen - nicht nur gegenüber Migranten - verändert hat, während die politische Rhetorik nationalistischer und paternalistischer geworden ist. Und dabei blieb es im Wesentlichen auch.
Vannacci könnte Meloni nun ernsthaft Konkurrenz machen. Für die kommenden Wahlen bringt er sich schon in Stellung, seine Partei Futuro Nazionale liegt in den Umfragen mit 7,5 Prozent vor Forza Italia (7,1) und der Lega (5,7 Prozent). Meloni könnte ihn brauchen, um nach den Wahlen eine neue Regierungskoalition zu bilden. Und dann ist da noch Marina Berlusconi. Bislang bestreitet sie, in die Politik gehen zu wollen, in jüngster Zeit aber nicht mehr so vehement. Vielleicht beginnt der politische Kampf für Meloni erst jetzt richtig - dann allerdings gegen ernst zu nehmende Gegner.