Politik

Konflikte im Nahen Osten Merkel reist für Krisengespräch zu Putin

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Zeit für ein Treffen. Wladimir Putin und Angela Merkel hatten sich zuletzt am Telefon ausgetauscht.

(Foto: picture alliance/dpa)

Der Konflikt im Iran lässt Wladimir Putin und Angela Merkel näher zusammenrücken. Auf Einladung des russischen Präsidenten reist die Bundeskanzlerin mit Außenminister Maas am Wochenende nach Moskau. Dort soll es auch um andere Krisenherde im Nahen Osten gehen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Samstag nach Moskau zu Gesprächen mit Kremlchef Wladimir Putin. Sie werde auf Einladung des russischen Präsidenten zu einem Arbeitsbesuch erwartet, teilte der Kreml mit. Merkels Sprecher Steffen Seibert sagte, bei dem Besuch wolle die Kanzlerin mit Putin über die "derzeit aufgebrochenen Konfliktherde im Nahen und Mittleren Osten" sprechen. Begleitet werde sie von Außenminister Heiko Maas. Das Treffen mit Putin sei im Kreml geplant.

Nach Kreml-Angaben soll es bei der Unterredung zwischen Merkel und Putin auch um die Lage im Bürgerkriegsland Syrien und um den Konflikt in Libyen gehen. Russland hatte zuletzt erklärt, die Friedensinitiative Deutschlands für das Bürgerkriegsland zu unterstützen. Dazu hatten sich der russische Präsident und die Bundeskanzlerin zuletzt auch am Telefon ausgetauscht. "Russland ist ein wichtiger Akteur auf der Weltbühne. Und als permanentes Mitglied des UN-Sicherheitsrats auch unverzichtbar, wenn es darum geht, politische Konflikte zu lösen", sagte Seibert. Insofern sei es naheliegend, dass sich die Kanzlerin mit Präsident Putin unterhalte. Es werde bei dem Gespräch auch um die Bemühungen um weitere Fortschritte im Ukraine-Konflikt gehen.

In der Nacht zum Freitag hatten die USA den iranischen General Ghassem Soleimani mit einem gezielten Raketenangriff im Irak getötet, der Iran hatte daraufhin Vergeltung angekündigt. Im Konflikt um einen möglichen Truppenabzug aus dem Irak hält Außenminister Maas derweil nichts davon, die Regierung in Bagdad unter Druck zu setzen. Auf die Frage, ob die von US-Präsident Donald Trump ausgesprochene Drohung mit massiven Sanktionen eine angemessene Reaktion gewesen sei, antwortete Maas im Deutschlandfunk: "Zumindest ist sie, glaube ich, zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sehr hilfreich." Schließlich sei im Irak viel investiert worden, "nicht nur militärisch, auch an Stabilisierungshilfen, um dieses Land wieder aufzubauen". Dies alles drohe nun verloren zu gehen. "Ich glaube, das geht nicht mit Drohungen, den Irak zu überzeugen, sondern mit Argumenten", fügte er hinzu.

Zweifel an Absicht der USA

Das irakische Parlament hatte am Sonntag für einen Abzug der rund 5000 im Land stationierten US-Soldaten gestimmt. Es forderte die geschäftsführende Regierung von Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi dazu auf, den Abzug aller ausländischen Truppen einzuleiten, die Teil des US-geführten Bündnisses zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sind. Das Parlament forderte auch, dass ausländische Truppen den irakischen Luftraum und Boden künftig nicht mehr nutzen dürften.

Maas bezweifelte in dem Interview auch, dass die USA die Folgen dieser gezielten Tötung richtig eingeschätzt haben. Er sagte: "Wenn ich mir anschaue, was in den letzten Tagen geschehen ist, nachdem Soleimani getötet worden ist, muss man zwangsläufig die Frage stellen, ob das Entwicklungen sind, die gewollt worden sind. Ich glaube, das ist nicht der Fall."

Quelle: ntv.de, ibu/dpa