Schöne Kulisse, harte RealitätIn China spürt Merz, wie groß Deutschlands Abhängigkeit ist
Von Nadine to Roxel, Peking
Reisen nach China sind für westliche Politiker immer speziell. Auch für Friedrich Merz: Zwischen Wirtschaftsdruck, seltenen Erden und unfairen Wettbewerbsbedingungen versucht der Kanzler den Drahtseilakt mit Xi Jinping.
Friedrich Merz hat erkennbar gute Laune, als er an diesem Donnerstagmorgen durch die Verbotene Stadt im Zentrum von Peking läuft. Touristen sind in der weitläufigen Palastanlage aus dem Kaiserreich noch keine da, der Bundeskanzler hat die historische Stätte fast für sich allein. Merz lässt sich vom Leiter des Deutschen Archäologischen Instituts (DAI) Peking, Dominic Hosner, Details erklären - ja, das sind schöne Bilder von der ersten China-Reise des Bundeskanzlers.
Die Erwartungen vor der Abreise waren hoch. Merz reist relativ spät zu seinem Antrittsbesuch nach Peking, neun Monate nach seiner Wahl zum Kanzler. Terminschwierigkeiten, heißt es. Dafür ist er jetzt mit einer großen Wirtschaftsdelegation unterwegs: Dreißig Konzernchefs begleiten den Kanzler. Damit sind auch die drei bestimmenden Themen gesetzt: Wirtschaft, Wirtschaft und Wirtschaft.
Merz trifft nach seiner Anreise am Mittwoch zunächst Ministerpräsident Li Qiang und Staatspräsident Xi Jinping. Zu besprechen gibt es einiges, auch viel Kritisches. Zum Beispiel die unfairen Wettbewerbsbedingungen für deutsche Firmen auf dem chinesischen Markt. Die deutsche Wirtschaft klagt über die Bevorzugung chinesischer Unternehmen.
Beim Thema seltene Erden macht China dicht
Gleichzeitig ist der Exportüberschuss aus deutscher Sicht zunehmend ein Problem: China flutet Europa mit günstigen Waren, die das Land in den USA nicht mehr loswird. Staatlich geförderte Überkapazitäten - etwa in der Elektroauto-, Batterie- und Solarindustrie - ermöglichen es chinesischen Unternehmen, Produkte zu sehr niedrigen Preisen auf den europäischen Markt zu bringen. Die EU reagiert mit Schutzmaßnahmen, etwa gegen subventionierte E-Autos aus China.
Nächstes Problem: seltene Erden. China kontrolliert rund 90 Prozent der Weiterverarbeitung der wichtigen Rohstoffe und bestimmt damit die Preise. Deutschland importiert rund zwei Drittel seiner seltenen Erden aus China, die aber seit dem Handelsstreit mit den USA im April 2025 kaum noch liefern. Für die deutsche Wirtschaft eine ziemliche Katastrophe, vor allem für Autobauer und Chip-Hersteller, die auf die seltenen Erden für die Herstellung ihrer Produkte angewiesen sind.
All diese Themen muss der Kanzler ansprechen und tut es auch. Durchaus klar und selbstbewusst. Nur: Die chinesische Seite reagiert darauf sehr zurückhaltend. Man hört sich die Kritik an, lächelt über sie hinweg oder reagiert mit blumigen Ausführungen. Konkretes? Fehlanzeige. Merz versucht daher, die Erwartungen der deutschen Öffentlichkeit an ihn und seinen Chinabesuch zu dämpfen. Er tut das in seiner üblichen Art, selbstbewusst und nach dem Motto: "Läuft doch gut, mehr kann man von einem Antrittsbesuch nicht erwarten".
Aber zur Wahrheit gehört eben auch, dass Merz beim Thema seltene Erden nicht vorangekommen ist. China sitzt am längeren Hebel. Da wird auch Merz von der Realität eingeholt. In Berlin hat er die chinesische Führung noch recht deutlich kritisiert. In Peking fällt diese Kritik verhältnismäßig leise aus. Als Oppositionspolitiker hatte Merz die Regierung unter Olaf Scholz noch lautstark für ihren Chinakurs gerügt. Jetzt reiht er sich mehr oder weniger in die Linie seiner Vorgänger ein. In Zeiten, in denen die deutsche Wirtschaft lahmt und das Verhältnis zu den USA schwierig ist, will man es sich mit China nicht verscherzen - das Land ist immerhin Deutschlands wichtigster Handelspartner.
Reise unter besonderen Sicherheitsauflagen
Informationen aus den Gesprächen zwischen Präsident Xi und Merz sind trotzdem spärlich. Die chinesische Seite hat kurz vor der Ankunft des Kanzlers den Zugang für die Presse nochmal stark eingeschränkt. Gerne hätten die mitreisenden Journalisten in einer Pressekonferenz nachgefragt, wie China die kritischen Punkte im deutsch-chinesischen Verhältnis sieht. Kann China Europa und der deutschen Industrie Verbesserungen in Aussicht stellen? Will die Volksrepublik mit Blick auf den russischen Krieg gegen die Ukraine Einfluss auf den Verbündeten im Kreml nehmen? Aber eine gemeinsame Pressekonferenz der beiden Staatschefs gibt es nicht. Stattdessen müssen sich die Journalisten vor Ort mit Statements des Bundeskanzlers begnügen. Das ist selbst für chinesische Verhältnisse eher ungewöhnlich.
Wer ins Reich der Mitte reist, muss sich zudem gegen Spionagesoftware wappnen. Das gilt für die Delegation des Kanzlers, seine Mitarbeiter und Journalisten. Die meisten reisen also nicht mit der üblichen Technik und treffen Sicherheitsvorkehrungen. Der Laptop hat nur die nötigsten Programme drauf, das Handy kaum Kontakte und seine normale AppleID sollte man besser auch nicht verwenden. Manche reisen mit völlig anderen Telefonnummern als sonst. Zurück in Deutschland werden die Geräte komplett auf Null gesetzt. Das Spionagethema spielt bei den Gesprächen des Kanzlers dennoch keine Rolle.
Trotzdem: Merz wirkt mit sich und seiner Reise zufrieden. Immerhin kann er verkünden, dass China 120 Flugzeuge von Airbus kaufen will. Bei allen anderen Themen wird Deutschland Geduld brauchen. Und womöglich ein dickes Fell.