Angesichts des russischen Krieges in der Ukraine hat Jens Stoltenberg bereits seine Amtszeit als Generalsekretär der NATO verlängert. Nun jedoch ist ein Nachfolger gefunden: Rumänien macht den Weg für den niederländischen Ex-Ministerpräsidenten Mark Rutte frei.

Der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär der NATO ist nach monatelanger Blockade frei. Als letzter Bündnisstaat kündigte Rumänien an, seinen Widerstand gegen die Vergabe des Spitzenpostens an den scheidenden niederländischen Regierungschef aufzugeben. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zog seine eigene Kandidatur zurück, wie die Präsidentschaftskanzlei in Bukarest bekannt gab.

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Zugleich unterstütze Rumänien nunmehr die Kandidatur Ruttes, hieß es weiter. Dies entschied der oberste Verteidigungsrat des Landes (CSAT), in dem Iohannis den Vorsitz führt. Vor kurzem hatten diesen Schritt bereits Ungarn, die Slowakei und die Türkei gemacht. Diese drei Länder waren längere Zeit zusammen mit Rumänien die einzigen NATO-Staaten gewesen, die eine Ernennung des 57-jährigen Rutte zum Nachfolger von Jens Stoltenberg blockierten.

Rutte ist ein äußerst erfahrener Außenpolitiker. Er war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm und damit auch einer der dienstältesten der EU. Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig. Das bedeutet, dass keiner der aktuell 32 NATO-Staaten einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf.

Pokerte Iohannis nur um einen Job?

Ungarn hatte den Widerstand zuletzt aufgegeben, nachdem Rutte auf ungarische Forderungen eingegangen war. Dabei ging es unter anderem darum, dass Ungarn sich sicher sein will, nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten NATO-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu werden. Die Regierung von Viktor Orban befürchtet, dass das Bündnis durch das Projekt in eine direkte Konfrontation mit Russland getrieben werden könnte.

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Rumänien hatte bis zuletzt mit Staatspräsident Iohannis noch einen eigenen Kandidaten für den Top-Job im Rennen. In Bündniskreisen wurde allerdings vermutet, dass es Iohannis primär darum ging, als Alternative einen anderen internationalen Spitzenposten angeboten zu bekommen. Die zweite Präsidenten-Amtszeit des Rumänen endet im Herbst und er kann dann in Rumänien kein weiteres Mal mehr antreten.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich bereits im Februar öffentlich hinter Rutte gestellt. Weitere Unterstützung kam damals auch aus den USA und Großbritannien. Aus Bündniskreisen hieß es, es sei sehr wahrscheinlich, dass Rutte bereits in der kommenden Woche offiziell als Nachfolger Stoltenbergs präsentiert werden könne.

Stoltenberg fast zehn Jahre im Amt

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Der Vertrag des amtierenden NATO-Generalsekretärs Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte in der Vergangenheit schon mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im vergangenen Sommer scheiterten allerdings erneut Versuche der Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen. Damals galten unter anderem die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der damalige britische Verteidigungsminister Ben Wallace als mögliche Anwärter für die Nachfolge des Norwegers.

Stoltenberg ist seit mittlerweile fast zehn Jahren Generalsekretär der NATO. In der Geschichte des Bündnisses ist er damit der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär. Am längsten war bislang der Niederländer Joseph Luns der höchste internationale Beamte der Allianz. Er amtierte von 1971 bis 1984.