Politik

Schnieder im ntv Frühstart Minister stellt Milliarden-Forderung von Bahnchef Lutz infrage

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Der neue Bundesverkehrsminister schlägt sich bei Bahn und Brücken mit den gleichen Problemen herum wie der alte. Nur hat Patrick Schnieder den ungeheuren Vorteil, riesige Geldsummen zur Verfügung zu haben. Warum der Bahn dennoch Milliarden fehlen sollen, kann auch er nicht fassen.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder reagiert mit Verwunderung auf die vermeintliche Finanzlücke bei der Deutschen Bahn reagiert. "Wir haben bis 2029 Investitionen in die Bahn von etwa 107 Milliarden Euro vorgesehen. Nach meiner Auffassung ist das auskömmlich", sagte der CDU-Politiker im ntv Frühstart. Man werde sich die Zahlen genau anschauen. Im Moment könne er sie aber nicht nachvollziehen. Bahnchef Richard Lutz hatte einen weiteren Finanzbedarf von 17 Milliarden Euro bis 2029 angekündigt.

Schnieder hält die Zukunft von Bahnchef weiter offen. Zunächst wollte er den massiv in der Kritik stehenden Topmanager nicht allein für die "Probleme und Herausforderungen" der Deutschen Bahn verantwortlich machen. Bei diesem Unternehmen gehe es um eine tiefere Analyse ihrer Strukturen und Gesellschaften. Es handele sich um einen "Gesamtkomplex". "Dazu gehört dann ganz am Schluss auch die Frage, mit welchem Personal wir das machen", sagte Schnieder. Ein solches Vorgehen hatten SPD und Union im Koalitionsvertrag vereinbart. Im Zentrum der Evaluation steht laut Schieder das Entwicklungsziel, die Bahn zuverlässig, attraktiv und pünktlich zu machen. Bis spätestens Ende August will der Bundesverkehrsminister seine Strategie vorstellen.

Schnieder will auf die sich abzeichnende Verzögerung bei der Sanierung des Bahnnetzes sowohl mit Tempo als auch im Gründlichkeit regieren. "Ich glaube, das ist am Schluss eine Mischung aus beidem", sagte der CDU-Politiker. Die Bahn hatte angekündigt, dass sich die Sanierung des Gleiskörpers über die für 2030 geplante Fertigstellung hinaus um weitere fünf Jahre verzögern könnte. Man dürfe nicht "in Fehler laufen, die sich schon auftun", warnte der Minister.

Er nannte als Beispiel die sich abzeichnenden Belastungen, wenn zu viele Hochleistungskorridore der Bahn gleichzeitig saniert werden. Fünf Korridore in einem Jahr würden reichen anstelle der tatsächlich geplanten neun. Zugleich betonte Schnieder, dass die Bahn über die Hochleistungskorridore hinaus noch ein Netz zu unterhalten habe. "Da kann man auch andere Maßnahmen (…) vorziehen oder statt einer Hochleistungskorridor-Sanierung dann einschieben", so der Bundesverkehrsminister.

Quelle: ntv.de, ako

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