Politik

Revolte in CDU-Fraktion Mohring gibt Amt bis Mai ab

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Mohring lehnt Neuwahlen strikt ab - seinen Rücktritt aber offenbar nicht mehr.

(Foto: picture alliance/dpa)

Bis Mai will Thüringens CDU-Fraktionschef Mohring sein Amt abgeben. Die Fraktion teilt offiziell mit, die Abgeordneten hätten sich in ihrer Krisensitzung "auf Neuwahlen zum Fraktionsvorstand mit neuen Personen Ende Mai verständigt". Mohring soll dann nicht wieder antreten.

Der Thüringer CDU-Fraktionschef Mike Mohring hat erklärt, sein Amt bis spätestens Mai abzugeben. Zuvor hatte er bereits während der Krisensitzung in der Nacht in der Erfurter Fraktion seinen Rücktritt in Aussicht gestellt. Das bestätigte die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer Präsidiumssitzung in Berlin. "Mike Mohring hat mit Blick auf seinen Fraktionsvorsitz klar erklärt, dass er einen Rücktritt in Aussicht stellt und dass er über ein Verfahren reden will", sagte Kramp-Karrenbauer zum Sachstand der Debatte, als sie nach Mitternacht das Treffen mit der Thüringer CDU verlassen hatte.

In der Thüringer CDU-Fraktion gibt es eine offene Revolte gegen den angeschlagenen Fraktionschef Mohring. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt ist der Ärger unter vielen Abgeordneten groß, dass Mohring vor dem CDU-Bundespräsidium seine Pläne für seine politische Zukunft weiter im Unklaren gelassen hat. "Es wird nun unausweichlich zu einer formalen Vertrauensfrage in der Fraktion kommen müssen. Das wollten wir ihm gestern ersparen", sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Herrgott.

Mohring hatte am Vormittag seine Zukunft offen gelassen. Dabei verteidigte er seine Ablehnung einer Neuwahl. "Neuwahlen lösen die Problematik der schwierigen Situation in Thüringen nicht auf", sagte er. Nach einer Wahl könnte dieselbe politische Situation entstehen. Der Landtag müsse jetzt eine Lösung finden "und die liegt definitiv nicht in Neuwahlen".

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Die Landes-CDU befürchtet bei einer Neuwahl erhebliche Stimmverluste. Rot-Rot-Grün könnte dann nach einer aktuellen Umfrage sogar wieder auf eine Mehrheit hoffen. Der CDU würde hingegen ein Absturz um mehr als 10 Prozentpunkte drohen.

Quelle: ntv.de, ftü/dpa