Politik

Nukleares Wettrüsten in Europa? Moskau hält Atom-Raketen zurück und warnt

Nach 11.560 Tagen läuft der historische INF-Vertrag zur nuklearen Abrüstung aus. Die scheidenden Vertragspartner USA und Russland weisen sich gegenseitig die Schuld an der Eskalation zu. Moskau will angeblich freiwillig verzichten, bietet erneut ein Moratorium an - und schickt eine scharfe Warnung.

Kurz vor Ablauf des INF-Vertrags zwischen Russland und den USA über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen hat Moskau Washington und der Nato erneut ein Moratorium auf die Stationierung von Raketensystemen mittlerer und kürzerer Reichweite in Europa vorgeschlagen. In einem Interview der Agentur Tass betonte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow zugleich, dass sich Moskau in der Diskussion nicht einschüchtern lassen wolle.

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Die USA begründen die Kündigung des INF-Vertrages mit dem Waffensystem SSC-8. Es soll gegen die auferlegten Regeln verstoßen.

(Foto: picture alliance/dpa)

"Druck, Pressing und Gewalt - das ist nicht die Sprache, mit der wir mit uns reden lassen, wer auch immer das sein mag." Rjabkow verwies darauf, dass sich Russland ein einseitiges Moratorium auferlegt habe, solche Raketen vorerst nicht zu stationieren. Allerdings seien weder die USA noch die Nato bisher auf den Vorschlag eines Moratoriums eingegangen.

Der Diplomat richtete eine scharfe Warnung an die Adresse der Nato. Moskau schenke den Beteuerungen der Nato, dass es innerhalb des Bündnisses keine Pläne zur Stationierung nuklear bestückter Raketen in Europa gebe, keinen Glauben. "Entsprechende Beteuerungen im Allgemeinen kann man sicherlich nicht glauben", wurde Rjabkow zitiert. "Das Bündnis hat wiederholt seine früheren Versprechungen gebrochen, seine Pläne und Absichten geändert."

Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland ihn seit Jahren verletzt. Wenig später setzte auch Moskau das Abkommen aus. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld für die Eskalation.

Quelle: n-tv.de, mra/dpa

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