Politik

Neuer Job für Martin Schulz? Müller schlägt Ex-Kanzlerkandidaten vor

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"Ich hoffe auf jeden Fall, dass er in der SPD und darüber hinaus weiter die laute und engagierte Stimme Europas bleibt": Michael Müller über Martin Schulz (l.).

picture alliance / Arne Dedert/d

Wer soll die Sozialdemokraten als Spitzenkandidat in den Europa-Wahlkampf führen? Berlins Regierender Bürgermeister bringt überraschend seinen als Kanzlerkandidat unterlegenen Parteifreund Schulz ins Gespräch.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller wirbt für den gescheiterten Kanzlerkandidaten Martin Schulz als Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl im kommenden Jahr. "Martin Schulz ist der deutsche Europapolitiker schlechthin", sagte der SPD-Politiker Müller dem "Spiegel". "Er steht und brennt für dieses Thema. Das nicht zu nutzen wäre fahrlässig."

Schulz müsse aber selbst über eine mögliche Kandidatur entscheiden, betonte Müller. "Ich hoffe auf jeden Fall, dass er in der SPD und darüber hinaus weiter die laute und engagierte Stimme Europas bleibt." Der frühere Präsident des Europaparlaments und spätere SPD-Vorsitzende habe das Thema Europa in die Partei getragen.

Schulz hatte nach den Koalitionsverhandlungen mit der Union seinen Rückzug von der SPD-Spitze angekündigt und wollte eigentlich Außenminister der neuen großen Koalition werden. Dagegen regte sich aber innerparteilicher Widerstand, so dass Schulz auch auf diesen Posten verzichtete. Bei der Bundestagswahl hatte er ein Abgeordnetenmandat gewonnen.

Erste Europawahl nach dem Brexit

In der innerparteilichen Debatte und auch in der breiten Öffentlichkeit war Schulz in den vergangenen Monaten kaum in Erscheinung getreten. Bei der Europawahl 2019 stimmen die rund 400 Millionen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der 27 verbleibenden EU-Staaten über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ab - und können so indirekt Einfluss auf die Gesetzgebung und den Finanzhaushalt der EU ausüben. Die Wahl ist für den Zeitraum vom 23. bis 26. Mai 2019 angesetzt. Erstmals werden die Briten an der Europawahl nicht mehr teilnehmen.

Die drängende Frage, wie es mit der EU nach dem Brexit weitergehen soll, können die Europäer nach dem Willen der EU-Kommission bereits im Vorfeld der Europawahl im Internet kommentieren. Kommissionschef Jean-Claude Juncker stellte dazu vergangene Woche einen Online-Fragebogen mit zwölf Punkten vor, die unter anderem die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten, das Thema Zuwanderung oder die Bildung in Europa berühren.

Brüssel befragt die EU-Bürger

"Angesichts der bevorstehenden Europawahlen ist es an der Zeit zu entscheiden, wie die zukünftige Europäische Union mit 27 Mitgliedstaaten aussehen soll", sagte EU-Kommissionspräsident Juncker. "Jetzt ist der Zeitpunkt, an dem die Europäer sich Gehör verschaffen und laut und deutlich sagen können, welche Themen sie bewegen und wie sie diese gern von den verantwortlichen Politikern vertreten wüssten."

Die Themen der Befragung sind das Ergebnis eines Bürgerforums. Die Kommission hatte dazu knapp 100 Bürger nach Brüssel eingeladen. Mit dieser Initiative versucht die EU, die Vorzüge der Gemeinschaft zu betonen und EU-Kritiker zu entkräften. (Hinweis: Die Online-Konsultation zur Zukunft Europas finden Sie hier.)

Zuletzt hatte Brüssel dazu auch die Kampagne "EU and Me" gestartet, die junge Leute für Europa und für Errungenschaften wie Reisefreiheit begeistern soll. Die Kommission fördert die Kampagne mit neun Millionen Euro.

Quelle: n-tv.de, mmo/AFP/dpa

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