Die mutmaßlich russischen Provokationen ziehen Gegenreaktionen nach sich. Die Nato will ihre Präsenz in der Ostsee verstärken und den Luftraum der Bündnisstaaten besser überbewachen. Und das ist noch nicht alles. Im Gespräch ist ein echter Verteidigungseinsatz.

Die Nato hat als Reaktion auf Drohnen-Vorfälle in Dänemark eine Verstärkung ihrer Präsenz in der Ostsee angekündigt. Die Wachsamkeit werde mit verschiedenen Mitteln erhöht, teilte die Nato mit. Dazu zählen den Angaben zufolge eine Fregatte zur Flugabwehr und nicht näher beschriebene Mittel zur Aufklärung. Damit werde die Nato-Mission "Baltic Sentry" verstärkt, die im Januar zum Schutz kritischer Infrastruktur wie Unterseekabeln und Gaspipelines ins Leben gerufen worden war.

Am Abend wurde zudem bekannt, dass die Nato die Überwachung ihres östlichen Luftraums in einen echten Verteidigungseinsatz umwandeln könnte. Nach Abschluss der laufenden Untersuchungen könne dies eine Option sein, sagte der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Admiral Giuseppe Cavo Dragone, nach einem Treffen der Generalstabschefs in Riga. Jetzt sei es allerdings noch zu früh, um seriös zu bewerten, was bei den jüngsten Luftraumverletzungen wirklich vorgefallen sei.

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Die Umwandlung der aktuellen Air Policing Mission in eine Air Defence Mission könnte beispielsweise dazu führen, dass die Nato-Flugabwehrkapazitäten an der Ostflanke noch einmal deutlich verstärkt werden. Zudem würden vermutlich neue Einsatzregeln für den Waffengebrauch das Abschießen eindringender Flugobjekte erleichtern.

Die Nato-Länder waren am Dienstag auf Antrag Estlands zusammengekommen, nachdem drei russische Kampfjets vom Typ MiG-31 rund zwölf Minuten über der Ostsee durch estnischen Luftraum geflogen waren. In der anschließenden Erklärung warnte die Militärallianz unter Androhung von Gewalt vor weiteren Grenzverletzungen. Davor hatte schon Warschau festgestellt, dass russische Drohnen in den polnischen Luftraum eingedrungen waren.

Nato will jede als notwendig erachtete Maßnahme ergreifen

Militärausschuss-Chef Cavo Dragone warnte Russland erneut mit deutlichen Worten vor Wiederholungen. Man suche keine Konfrontation, aber man werde nicht zögern, jede als notwendig erachtete Maßnahme zu ergreifen, um die kollektive Verteidigung sicherzustellen, sagte er.

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Lettlands Präsident Edgars Rinkevics hatte sich zum Auftakt des Treffens in Riga dafür ausgesprochen, die bisherige Nato-Mission zur Luftraumüberwachung über dem Baltikum in eine Luftverteidigungsmission mit entsprechend schärferen Einsatzregeln umzuwandeln. Ähnliche Forderungen erhob zuvor auch schon Litauen, das ebenso wie der dritte Baltenstaat Estland an Russland grenzt.

Die Nato-Mission Baltic Air Policing läuft bereits seit 2004 und ist darauf ausgerichtet, in Friedenszeiten die Sicherheit des Luftraums der Bündnispartner in Litauen, Estland und Lettland zu gewährleisten. Bündnisstaaten wie Deutschland stellen dafür rotierend Kampfjets zur Verfügung. Die baltischen Staaten verfügen nicht über geeignete Flugzeuge.