Weidel ist empört AfD prüft im "Nazi"-Streit rechtliche Schritte gegen Klingbeil
10.06.2024, 12:31 Uhr Artikel anhören
Der SPD-Vorsitzende bezeichnet die AfD-Chefin Weidel und ihre Partei als "Nazis". Das sorgt für Unmut bei den Betroffenen, die jetzt über eine juristische Antwort nachdenken. Doch Klingbeil ist nicht der Erste, der zu einer solchen Bezeichnung greift.
Die AfD prüft derzeit ein juristisches Vorgehen gegen SPD-Parteichef Lars Klingbeil. Dieser hatte am Wahlabend die Parteivorsitzende Alice Weidel und die AfD als "Nazis" bezeichnet. Das Vorgehen der Partei bestätigte ein AfD-Sprecher auf ntv-Anfrage. Das Wort fiel bei einer Diskussion der Parteivorsitzenden am Sonntagabend bei ntv. Weidel zeigte sich darüber empört.
Der SPD-Politiker sagte in der ntv-Sendung auf die Frage, ob er bei der Bundestagswahl 2025 mit einem ähnlichen Ergebnis wie bei der Europawahl rechne, beides könne nicht miteinander verglichen werden. "Ich glaube auch, dass das Ergebnis der Europawahl viele Menschen nochmal wachrüttelt, dass die Nazis bei dieser Wahl stärker geworden sind und ich glaube, da wachen viele auf und kämpfen für die Demokratie", fügte der SPD-Vorsitzende hinzu.
"Wen meinen Sie denn damit?", fragte Weidel daraufhin scharf. "Das wissen Sie, dass ich die AfD und Sie meine", entgegnete Klingbeil. Und auf Weidels Rückfrage: "Sie haben mich und die Partei gerade als Nazis bezeichnet?", legte der SPD-Chef noch einmal mit einem klaren "Ja" nach.
Wüst spricht von "Nazi-Partei"
Auch Vertreter anderer Parteien haben den Begriff bereits verwendet. Der CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst sprach Anfang des Jahres, nach den Correctiv-Recherchen über ein Treffen von AfD-Funktionären mit Rechtsextremisten in Potsdam, von einer "brandgefährlichen Nazi-Partei".
Die AfD ist in Teilen von Verfassungsschutzbehörden als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die gesamte Partei wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet. Den thüringischen AfD-Chef Björn Höcke darf man bereits seit 2019 aufgrund einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen gerichtsfest als Faschisten bezeichnen.
Quelle: ntv.de, lme/AFP
