Politik

Liste ist nur vorläufig Neue Waffen für die Bundeswehr

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Heron-Drohne auf der ILA

(Foto: picture alliance / dpa)

Um die Ausrüstung der Bundeswehr ist es nicht gut bestellt. Das will die Bundesverteidigungsministerin ändern. Noch in diesem Jahr soll es deshalb diverse Rüstungsaufträge geben.

Um die ärgsten Ausrüstungsmängel der Bundeswehr zu beseitigen, plant das Verteidigungsministerium, noch in diesem Jahr milliardenschwere Großaufträge an die Rüstungsindustrie zu vergeben. Das berichten "Handelsblatt" und "Bild"-Zeitung.

Demnach beinhaltet eine Liste des Verteidigungsministeriums 18 Posten mit einem jeweiligen Bestellwert von über 25 Millionen Euro. Die Truppe solle unter anderem achtzehn neue Raketenwerfer (MARS II), sieben Rettungshubschrauber, sechs "Hercules"-Transportflugzeuge, Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen und Schutzwesten bekommen.

Die Bestellliste enthält den Berichten zufolge auch einen Leasingvertrag für israelische HeronTP-Drohnen. Darauf hatten sich Union und SPD in ihrer Koalitionsvereinbarung verständigt. Der Leasingvertrag kostet demnach für drei Jahre insgesamt gut eine Milliarde Euro.

Den Auftrag für den Einsatz ukrainischer Antonow-Transportflugzeuge wolle das Ministerium für den Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern, um Lufttransporte nicht nur vom pannenanfälligen Transporter A400M abhängig zu machen. Hinzu kommen Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma und ein Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90.

Haushaltsentwurf soll demnächst vorliegen

Laut "Handelsblatt" nennen die Beamten des Verteidigungsministeriums ihre Liste "vorläufig". Es werde "ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz verkündet wird", schreiben sie.

Der ursprüngliche Haushaltsplan des früheren Finanzministers Wolfgang Schäuble sah vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro 2017 auf 42,4 Milliarden Euro 2021 steigen soll. Im Koalitionsvertrag vereinbart wurden 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Truppe. Finanzminister Olaf Scholz von der SPD will bis Ende April einen Entwurf für den diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Bis Anfang Juli soll er vom Bundestag beschlossen werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte bereits am Wochenende betont, die zusätzlichen Mittel seien "zwingend für europäische Zukunftsprojekte mit Frankreich, Norwegen, den Niederländern oder die persönliche Ausrüstung unserer Soldaten". "Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Bundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren engen Partnern", sagte die CDU-Politikerin der "Bild am Sonntag".

Quelle: ntv.de, bad/rts

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