Politik

Nuklearrüstung als Grundrecht Nordkorea schreibt Atomwaffen in der Verfassung fest

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Im Grundgesetz sei sie nun dauerhaft zementiert, "was niemand missachten darf", sagt Kim.

Im Grundgesetz sei sie nun dauerhaft zementiert, "was niemand missachten darf", sagt Kim.

(Foto: IMAGO/ITAR-TASS)

Nordkorea hat seinen Status als Atomwaffenmacht in der Verfassung verankert. Die Stärkung der Nuklearstreitmacht ist demnach ein Grundgedanke der nordkoreanischen Politik.

Das nordkoreanische Parlament hat auf einer zweitägigen Sitzung einstimmig seine Verfassung geändert und den Bau von Atomwaffen als Grundrecht des Staates festgeschrieben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete, sieht die Verfassungsänderung nun vor, dass Nordkorea "hochgradig nukleare Waffen entwickelt, um sein Recht auf Existenz zu sichern" und um "einen Krieg abzuschrecken".

Machthaber Kim Jong Un betonte in seiner Rede vor dem Parlament, dass niemand gegen dieses Grundrecht des Staates verstoßen dürfe. Er rief dazu auf, die Produktion von Atomwaffen "exponentiell zu steigern" und diese einzusetzen, da die USA mit ihren militärischen Provokationen und der Stationierung strategischer Anlagen in der Region zum Äußersten gegangen seien.

Die Verfassungsänderung erfolgt ein Jahr nachdem Nordkorea offiziell das Recht auf nukleare Präventivschläge zu seinem eigenen Schutz gesetzlich verankerte. Nordkorea hat in diesem Jahr bereits zahlreiche Raketentests unternommen, was die Spannungen mit Südkorea verschärft hat. Washington und Seoul warnen bereits seit Monaten, dass Nordkorea in näherer Zukunft einen Atomwaffentest ausführen könnte. Es wäre der erste solche Test seit 2017.

Quelle: ntv.de, ino/AFP/rts

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