Internationale Vertreter der Klimabewegung Fridays for Future sorgen mit antisemitischen Äußerungen für Empörung. Grünen-Chef Nouripour nennt dies verstörend und inakzeptabel. Auch Greta Thunberg kritisiert er scharf. Zudem fordert er Mitgefühl für alle Opfer im Nahen Osten.

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat antisemitische Inhalte der Klimaschutzbewegung Fridays for Future in sozialen Netzwerken verurteilt. "Die Aktivisten haben auch noch ein Plüschtier in Form einer Krake auf das Bild geschmuggelt", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Bezug auf ein auf Instagram veröffentlichtes Foto, auf dem auch die bekannte Aktivistin Greta Thunberg zu sehen ist.

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"Die Krake ist seit Jahrzehnten bekannt als antisemitische Symbolik. Nun wurden Verschwörungsideologien geteilt. Diese Posts sind verstörend und inakzeptabel." Zu Thunbergs pro-palästinensischen Äußerungen sagte er: "Ich glaube, solche Äußerungen schaden dem sozialen Frieden - und sie verletzen die vielen, die um ihre Angehörigen trauern, die dem Terror der Hamas zum Opfer gefallen sind."

Nouripour begrüßte, dass sich die deutsche Gruppe von Fridays for Future davon distanzierte. "Unsere volle Solidarität gilt den Jüdinnen und Juden weltweit, und wir verurteilen scharf den Terror der Hamas", hatte die Aktivistin Luisa Neubauer der Deutschen Presse-Agentur gesagt. "Wir distanzieren uns von den antisemitischen Posts auf internationalen Kanälen nachdrücklich."

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Der Parteichef mahnte im Nahostkonflikt aber auch Empathie für palästinensische Opfer an. "Wir müssen Mitgefühl haben für alle Opfer. Es ist furchtbar, wenn Kinder leiden - unabhängig davon, ob es israelische oder palästinensische sind", sagte der Grünen-Chef. Zugleich betonte er: "Die Verantwortung für die aktuelle Lage trägt die Hamas."

"Nötige Härte" gegen Antisemitismus

Nouripour rief Israel im Krieg gegen die im Gazastreifen regierende radikalislamische Hamas zu Mäßigung auf. "Die Israelis haben das Recht auf Selbstverteidigung. Dabei muss das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gelten", sagte er. Es sei notwendig, so schnell wie möglich humanitäre Korridore einzurichten für die Versorgung der Zivilbevölkerung.

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Der Grünen-Politiker rief zudem dazu auf, das geltende Recht konsequent umsetzen. "Es gibt ein Strafgesetzbuch und den Straftatbestand der Volksverhetzung", sagte er. "Wer feiert, dass Menschen umgebracht werden, macht sich in Deutschland strafbar. Und ab einem gewissen Strafmaß kann man in Deutschland den Aufenthaltsstatus verlieren."

Der Parteichef erinnerte an die besondere Verantwortung der Deutschen, Antisemitismus mit aller Entschlossenheit entgegenzutreten, und forderte konkrete Schritte etwa in der Bildungsarbeit oder eine "nötige Härte" im Kampf gegen Antisemitismus. "Wir müssen eine klare Grenze ziehen, wo Meinungsfreiheit aufhört und Volksverhetzung anfängt." Zudem sei mehr Aufklärungsarbeit über den Nahostkonflikt nötig. "Die Palästinenser leiden massiv unter der Hamas, die sich ihre Herrschaft gewaltsam geholt hat", so Nouripour.

Die Hamas hatte am 7. Oktober einen beispiellosen Großangriff auf Israel begonnen. Dabei wurden nach israelischen Angaben etwa 1400 Menschen getötet. Als Reaktion riegelte Israel den Gazastreifen ab und startete massive Luftangriffe. Zudem wurden zunächst zeitlich begrenzte Einsätze am Boden durchgeführt. Am Freitag kündigte Israel eine Ausweitung der Einsätze an.