Die Grünen versuchen ihn loszuwerden - doch tritt Boris Palmer erneut bei der Wahl zum Tübinger OB an. Hunderte hätten ihn dazu ermuntert und seine Kampagne finanziell ausgestattet, erklärt er. Für die Grünen ist die Lage misslich: Denn nun kommt es wohl zu einem direkten Duell.

Boris Palmer will Oberbürgermeister von Tübingen bleiben. Nachdem der Grünen-Politiker jüngst erklärt hatte, nicht mehr für seine Partei anzutreten, geht er nun als unabhängiger Kandidat ins Rennen. Das teilt er auf seiner Homepage mit. Dort schreibt er von mehr als 800 Bürgern, die ihn in einem Wahlaufruf zu einer erneuten Kandidatur ermutigt hätten. In Tübingen wird im Herbst ein neues Stadtoberhaupt gewählt.

"Eine ähnlich große Zahl von Menschen hat mit einer Geldspende diese Unterstützung schon geleistet. So ist das erforderliche Budget für einen Wahlkampf in nur einer Woche zusammen gekommen", schreibt er weiter. Am Vortag hatte er mitgeteilt, dass mehr als 100.000 Euro zusammengekommen seien.

In den beinahe 16 Jahren seiner Amtszeit habe er Entscheidungen treffen müssen, "die Enttäuschungen verursacht haben. Mancher Streit hinterlässt persönliche Spuren", schreibt er. "Hinzu kam der Konflikt mit meiner Partei." Es falle ihm schwer, "ohne die Unterstützung der Partei zu kandidieren". Die Grünen seien und blieben seine politische Heimat. Er wolle deswegen zum Erfolg der Partei sowie dem der Landesregierung unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann beitragen. "Doch bei dieser Wahl ist mir das aus bekannten Gründen verwehrt."

Landesverband will Parteiausschluss

Vor gut zwei Wochen hatte Palmer mitgeteilt, sich an der Urwahl seiner Partei für eine Spitzenkandidatur nicht beteiligen zu wollen. Er könne sich wegen des "nun beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen", schrieb der 49-jährige an die Mitglieder des Grünen-Stadtverbands. Es sei "logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben". Ein Kandidat könne nicht beides sein - "nominiert und ausgeschlossen". Palmer regiert die Universitätsstadt seit dem Jahr 2010. Damit dürfte es zu einem direkten Duell zwischen Palmer und einem Bewerber der Grünen kommen.

Der Grünen-Landesverband Baden-Württemberg hatte im Mai ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Grund war die Weiterverbreitung eines rassistischen Posts über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo auf Facebook. Nach Palmers Darstellung war sein Eintrag satirisch gemeint. Ermittlungen dazu wurden im September eingestellt.

Bereits zuvor hatte der bundesweit bekannte Politiker mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Corona-Maßnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen. Die damaligen Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrandt begründeten den Ausschlussantrag mit einer "langen Liste von kalkulierten Ausrutschern und inszenierten Tabubrüchen". Die Entscheidung, ob Palmer die Partei verlassen muss, könnte sich lange hinziehen.