Hohe MilliardenkostenPentagon soll wegen des Iran-Krieges viel Geld benötigen
Beim Krieg gegen den Iran soll das US-Militär viele teure Raketen verwendet haben. Hinzu kommen diverse andere Kosten. Das macht sich im US-Verteidigungsministerium bemerkbar. Gibt es kein frisches Geld, könnte das zukünftige Operationen gefährden.
Das Pentagon soll 80 Milliarden Dollar zur Deckung der Kosten des Iran-Krieges sowie für andere nicht kriegsbezogene Ausgaben benötigen. Dies hat der stellvertretende Verteidigungsminister Stephen Feinberg in dieser Woche in Telefonaten mit Kongressabgeordneten mitgeteilt, wie mit den Gesprächen vertraute Personen berichteten.
Abgeordnete haben die Trump-Regierung gedrängt, eine umfassende Kostenschätzung für den Krieg vorzulegen, der am 28. Februar begonnen wurde. Sie haben unter anderem Bedenken, dass das Militär bei seinen Luftschlägen gegen Teheran viel wertvolle Munition aufgebraucht hat, die möglicherweise für die Bewältigung von Bedrohungen an anderen Orten der Welt benötigt wird.
Führungskräfte des Pentagons haben erklärt, dass ihnen im Sommer das Geld für Operationen ausgehen könnte, sofern der Kongress kein neues Kriegsausgabenpaket verabschiedet. Sie warnten, dass die Streitkräfte aufgrund des Krieges im Iran und der Truppenentsendungen an die Südgrenze der USA bei Übungen und anderen Prioritäten Abstriche machen müssten.
Jeder zusätzliche Antrag des Pentagons müsste vom Office of Management and Budget (OMB) des Weißen Hauses genehmigt werden, bevor er an den Kongress weitergeleitet wird. Das Budget des Pentagons für das laufende Haushaltsjahr 2026 beträgt etwa eine Billion Dollar.
Das Pentagon sei zuversichtlich hinsichtlich der Pläne, über die Feinberg die Abgeordneten in den letzten Tagen informiert habe, sagten die Insider. Ein Teil des Geldes soll laut einem Informanten unter anderem für Schiffsoperationen, Soldzahlungen und Munition verwendet werden. Ein vollständiger US-Zusatzantrag, der sowohl Mittel für das Pentagon als auch für nicht-verteidigungsbezogene Prioritäten wie Landwirtschafts- und Katastrophenhilfe umfasst, könnte den Abgeordneten in den kommenden Tagen vorgelegt werden, so die Personen.
Das Weiße Haus und das OMB lehnten es ab, Fragen zu einem möglichen Kriegsergänzungsantrag zu beantworten. Das Pentagon reagierte nicht auf eine Anfrage zu Feinbergs Gesprächen. Verteidigungsminister Pete Hegseth hatte in dieser Woche führende republikanische Senatoren auf dem Capitol Hill getroffen und dabei laut einzelnen Abgeordneten die Möglichkeit von Zusatzanträgen beim Verteidigungsbudget angesprochen.
Stimmen der Demokraten benötigt
Das Militär kämpft in diesem Jahr mit stark gestiegenen Kosten - das Pentagon schätzte sie Mitte Mai auf 29 Milliarden Dollar, inzwischen dürften sie höher liegen - durch den Iran-Krieg sowie die Attacke auf Venezuela und wiederholte Angriffe auf mutmaßliche Drogenboote in der Karibik und im östlichen Pazifik. Jeder Antrag für weitere Kriegsausgaben, der auf dem Capitol Hill eingeht, dürfte unter Abgeordneten eine grundsätzliche Debatte über Trumps Kriegsentscheidungen auslösen.
Einige Abgeordnete haben erklärt, dass sie keine zusätzlichen Mittel für den Krieg bewilligen werden, sofern der Kongress nicht über die Autorisierung militärischer Operationen abstimmt, wie es beim ersten Golfkrieg sowie bei den Kriegen im Irak und in Afghanistan der Fall war. Die Trump-Regierung hat nie eine Kongressgenehmigung für den Iran-Krieg eingeholt, und Demokraten argumentieren daher, er sei illegal.
Die meisten Gesetzesvorhaben benötigen im Senat 60 Stimmen, um voranzukommen, was bedeutet, dass die Republikaner Stimmen von mindestens einigen Demokraten benötigen würden. Im Repräsentantenhaus wäre eine einfache Mehrheit erforderlich. Die Republikaner verfügen in beiden Kammern nur über knappe Mehrheiten.