Um Einrichtungen für die Bundeswehr zu bauen, braucht es auch die Länder. Entsprechend setzt Bundesverteidigungsminister Pistorius auf eine Zusammenarbeit. Er beabsichtigt, einen gemeinsamen Aktionsplan auszuarbeiten, um künftige Bauvorhaben schneller umzusetzen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Bauvorhaben für die Bundeswehr in Zusammenarbeit mit den Bundesländern beschleunigen. "Um unser Ziel der Kriegstüchtigkeit zu erreichen, ist und bleibt eben auch Zeit der entscheidende Faktor", sagte der SPD-Politiker in Berlin nach Beratungen über einen "Aktionsplan Infrastruktur".

Politik 17.02.24

"Nur der Ausgangspunkt" Pistorius: Zwei-Prozent-Ziel reicht möglicherweise nicht

Bei dem Treffen waren die für Bau und Infrastruktur zuständigen Minister der Länder oder ihre Staatssekretäre vertreten. Der Aktionsplan formuliert Möglichkeiten der Beschleunigung. Pistorius nannte eine Priorisierung militärischer Bauprojekte und eine Standardisierung von Baumodulen, sodass Unterkünfte, Kantinen oder Munitionsdepots nicht in jedem einzelnen Bundesland ein neues Genehmigungsverfahren durchlaufen müssen. Ziel sei auch mehr Einsatz von Generalunternehmern, eine kombinierte Beschaffung Rüstung und Infrastruktur sowie die Entlastung der Landesbauverwaltungen von kleineren Aufträgen.

"Wenn wir in dem Tempo weitermachen würden - und das ist keine Kritik an den Ländern, sondern eine Frage der Ressourcen und der Prioritätensetzung - dann brauchen wir für den feststehenden Infrastruktur-Sanierungs- und Erneuerungsbedarf der Bundeswehr von geschätzt 24 Milliarden Euro rund 25 Jahre", warnte Pistorius. "Das dürfte jedem klar sein, dass das nicht akzeptabel ist in Zeiten der Zeitenwende. Solange können wir nicht warten, und die Umsetzung von militärischen Bauvorhaben muss deshalb ganz klar beschleunigt werden."