Knapp bei Wahl gescheitertProminente unterstützen BSW-Kampagne für Neuauszählung
Etwas unter 10.000 Stimmen fehlten dem BSW zum Einzug in den Bundestag. Seither fordert die Partei eine Neuauszählung - und holt sich nun bekannte Fürsprecher ins Boot. Darunter sind etwa ein Schauspiel-Urgestein und ein Rapper.
Unterstützer des Bündnisses Sahra Wagenknecht verstärken ihre Kampagne für eine Neuauszählung der Bundestagswahl vom Februar. Einen Aufruf für dieses Anliegen unterzeichneten nach Angaben des BSW etwa 20 Persönlichkeiten, darunter der Schauspieler Dieter Hallervorden, der Rapper Massiv, die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz, der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen und der Europaabgeordnete Martin Sonneborn.
Sonneborn sagte auf Anfrage: "Ich bin dafür, weil ich ein überzeugter Demokrat bin." Es gehe nicht nach Sympathie oder Antipathie für bestimmte Parteien. Seine Gruppierung Die Partei habe Erfahrung mit dem Wahlprüfungsausschuss. "Es geht hier um eine Frage, wo Zweifel angebracht sind", sagte Sonneborn.
Das BSW erreichte bei der Bundestagswahl nach dem amtlichen Endergebnis 4,981 Prozent. Nach Parteiangaben fehlten 9529 Stimmen für den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Die Partei hat Ende April im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags eine Neuauszählung beantragt. Käme das BSW doch in den Bundestag, hätte die Koalition aus CDU/CSU und SPD keine Mehrheit mehr.
Unzählige E-Mails mit Forderung
"Niemand kann ausschließen, dass auch im amtlichen Endergebnis noch über 9529 BSW-Stimmen falsch zugeordnet sind", heißt es in dem Aufruf. "Es besteht also eine reale Möglichkeit, dass der Bundestag nicht korrekt zusammengesetzt ist und knapp 2,5 Millionen Wählern zu Unrecht seit einem Dreivierteljahr eine parlamentarische Repräsentanz vorenthalten wird." Der Wahlprüfungsausschuss solle "ohne weiteren Zeitverzug den Weg für eine Neuauszählung" frei machen. Mit ähnlichen Forderungen gingen in den vergangenen Wochen unzählige E-Mails an Mitglieder des Ausschusses.
Ein Sprecher des Bundestags erklärte zum Stand des Verfahrens: "Derzeit findet die Auswertung und Prüfung des gesamten Vortrags des BSW und der dazu eingeholten Stellungnahmen sowie die Erarbeitung der entsprechenden Beschlussempfehlung des Ausschusses statt. In dieser wird der Ausschuss - vergleichbar mit einem Urteil - die wesentlichen Tatsachen und Entscheidungsgründe niederlegen." Wann dies geschieht, teilte der Sprecher nicht mit. Im Ausschuss ist ein Termin im Dezember im Gespräch.
Im Fall einer negativen Entscheidung will das BSW vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Letztlich könnte also ein Grundsatzurteil aus Karlsruhe den Streit klären. Parteigründerin Sahra Wagenknecht will nach eigenen Worten im Fall eines Einzugs ins Parlament Fraktionschefin werden. Vom Vorsitz ihrer Partei zieht sie sich hingegen zurück. Das BSW liegt in Umfragen derzeit bundesweit bei 3 bis 4 Prozent.