Politik

Viele Russen spüren Sanktionen Putin hält Rede zur Lage der Nation am 21. Februar

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Geht es bergauf mit Russland? In seiner Rede am 21. Februar will Präsident Putin zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung Stellung nehmen.

Geht es bergauf mit Russland? In seiner Rede am 21. Februar will Präsident Putin zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung Stellung nehmen.

(Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS)

Lange wird gerätselt, nun steht es fest: Russlands Präsident Putin wird sich in wenigen Tagen in einer Rede an die Nation wenden. Darin wird er über Wirtschaft und Sozialpolitik Auskunft geben. Viele Russen sind angesichts westlicher Sanktionen und hoher Preissteigerungen in Sorge.

Der russische Präsident Wladimir Putin wird seine Rede zur Lage der Nation am 21. Februar, kurz vor dem Jahrestag seines Krieges gegen die Ukraine, halten. Die Föderale Versammlung - die Staatsduma und der Föderationsrat - trete dazu im Veranstaltungszentrum Gostiny Dwor in Kreml-Nähe zusammen, teilte Putins Sprecher Dmitri Peskow mit.

Bereits seit Tagen wurde in Moskau über das Datum der seit Langem erwarteten Rede Putins spekuliert. Am 24. Februar wird es ein Jahr her sein, dass der Präsident die Invasion in die Ukraine befohlen hat. Putin werde auf die aktuelle Lage eingehen und sich zur Wirtschaft und zur Sozialpolitik äußern, sagte Peskow.

Wegen der Sanktionen des Westens im Zuge von Putins Krieg gegen die Ukraine ist die russische Wirtschaft massiv unter Druck. Viele Russen klagen über steigende Preise und hohe Lebenshaltungskosten sowie Perspektivlosigkeit im flächenmäßig größten Land der Erde.

Rede im ersten Kriegsjahr entfällt

Es wird Putins 18. Rede zur Lage der Nation sein. Diese wegweisenden Auftritte geben die großen politischen Leitlinien für die russische Gesellschaft vor. Zuletzt hatte Putin im April 2021 die Rede zur Lage der Nation gehalten. Im vergangenen Jahr gab es keine, der Kremlchef hatte dies mit einer sehr hohen "Dynamik der Ereignisse" erklärt. Nicht nur wegen Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine wird die Rede in diesem Jahr weltweit mit Spannung erwartet.

In gut einem Jahr sind Präsidentenwahlen in Russland angesetzt. Beobachter gehen davon aus, dass der 70-Jährige nach mehr als 20 Jahren an der Macht 2024 erneut für das Amt kandidiert. Putin hatte die Verfassung geändert und kann demnach bis maximal 2036 Kremlchef bleiben, sollte er 2024 und 2030 gewählt werden.

Quelle: ntv.de, als/dpa

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