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Weg für neue Atomwaffen geebnet Putin setzt INF-Vertrag per Erlass aus

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Russlands Präsident Putin hat per Dekret den Ausstieg aus dem Atomwaffen-Sperrvertrag INF beschlossen.

(Foto: dpa)

Kurz nachdem die USA ihre Abkehr vom Abrüstungsvertrag über den Abbau nuklearer Mittelstreckensysteme ankündigen, zieht Russland Anfang Februar nach. Nun formalisiert Präsident Putin diesen Schritt.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Dekret zur Aussetzung des wichtigen INF-Abrüstungsvertrages unterzeichnet. Das teilte der Kreml in Moskau mit. Putin hatte bereits Anfang Februar angekündigt, dass Russland den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen als Reaktion auf die Aufkündigung des Abkommens durch die USA aussetzen werde. Die Unterzeichnung des Dekrets ist eine reine Formsache.

Der Vertrag verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern und untersagt auch die Produktion und Tests solcher Systeme. Die Abkürzung INF steht für "Intermediate Range Nuclear Forces" - nukleare Mittelstreckensysteme. Die USA und die damalige Sowjetunion hatten den Vertrag 1987 geschlossen.

Die USA und ihre Nato-Partner hatten zuvor Russland vorgeworfen, den Vertrag zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen zu verletzen. Washington hatte Moskau ein Ultimatum gestellt, das Anfang Februar auslief. Russland bestreitet die Vorwürfe vehement und bezichtigt die USA ebenfalls des Vertragsbruchs. Die USA setzten den Vertrag zuerst aus, kurz darauf kündigte Putin diesen Schritt ebenfalls an. Die sechsmonatige Kündigungsfrist läuft am 2. August endgültig aus.

Quelle: n-tv.de, cri/dpa

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