Russlands Präsident Wladimir Putin besucht eine Hochzeit. Eigentlich eine kaum bedeutsame Nachricht. Wenn es nicht die Hochzeit der österreichischen Außenministerin wäre – kurz vor einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel.

Düpiert Wladimir Putin Angela Merkel wieder wegen eines Feier-Wochenendes? 2014 ließ der russische Präsident die Kanzlerin vier Stunden auf dem Asien-Europa-Treffen (ASEM) warten. Weil sein Zeitplan irgendwann zwischen einer Militärparade in Belgrad und einem nächtlichen Treffen mit seinem "alten Freund" Silvio Berlusconi in Mailand aus dem Takt geriet.

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Politik 18.08.18

Arbeitstreffen auf Schloss Meseberg Merkel und Putin proben pragmatische Annäherung

Vor dem Treffen mit Merkel zu bilateralen Gesprächen auf Schloss Meseberg an diesem Abend hat Putin nun die Hochzeit der österreichischen Außenministerin, Karin Kneissl, besucht. Er brachte einen Kosakenchor zur Unterhaltung mit und einen großen Blumenstrauß. Bilder von Putin und Kneissl beim Tanz auf der Terrasse machen die Runde.

Die Hochzeitsfeier dürfte für Putin allerdings eher ein Aufwärmprogramm für die deutsche Kanzlerin sein. Sein Interesse, sie wieder derart zu versetzen, hält sich in Grenzen. Die Visite ist eher ein taktischer Zug in der schwierigen deutsch-russischen Diplomatie. Putin und Merkel werden über die großen weltpolitischen Themen sprechen: Syrien, Ukraine, das Atomabkommen mit dem Iran, US-Präsident Donald Trump, aber auch über das gemeinsame Pipeline-Projekt Nord Stream 2.

Mit dem Besuch bei Kneissls Hochzeit will Putin Merkels Verhandlungsposition demonstrativ schwächen. Denn die russisch-österreischische Nähe macht deutlich: Europa ist in seiner zurückhaltenden Haltung zu Russland nicht ganz so geschlossen, wie es die Kanzlerin gern hätte. Das gilt vor allem für eine Frage: Soll die EU ihre Sanktionen, die sie wegen der Annexion der Krim gegen Russland verhängt hat, aufrechterhalten?

EU beim Thema Sanktionen nicht geschlossen

Die Bundesregierung will die Sanktionen nicht ausweiten. Anders als die USA. Berlin will sie aber in ihrer bestehenden Form aufrechterhalten, bis Russland sich beim Thema Ukraine wirklich bewegt. Doch eine Reihe von EU-Staaten schert bei diesem Kurs aus. Italiens neue Regierung stellt sich öffentlich gegen die Russland-Sanktionen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban gehört ebenfalls zu den Gegnern. Und auch Österreich ist schon seit längerem skeptisch. Und ausgerechnet Österreich hat gerade den EU-Ratsvorsitz inne. Kneissel sieht sich überdies selbst explizit als Brückenbauerin nach Moskau. Dass Europa beim Thema Russland nicht mit einer Stimme spricht, stärkt Putin.

Die Feier in den Weinbergen der Steiermark war denn auch überschattet von anhaltender nationaler und internationaler Kritik. Der Russland-Experte der Universität Innsbruck, Gerhard Mangott, sprach etwa vom "Misstrauen, dass das Land ein trojanisches Pferd Russlands in der EU" sei.

Unter den Hochzeitsgästen waren neben Kneissl auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz von der ÖVP und Vizekanzler Heinz-Christian Strache von der FPÖ. Die rechte und russlandnahe Partei Straches hatte Kneissl für das Amt der Außenministerin vorgeschlagen. Putin pflegt in Europa neben der FPÖ gute Beziehungen zu einer ganzen Reihe an rechten Parteien. Kreml-Kenner sagen Putin nach, mit ihrer Hilfe die Geschlossenheit der EU anzugreifen, genauso wie er es mit der Türkei und der Nato versucht.

Pünktlich nach rund 90 Minuten brach Putin von der Hochzeit Kneissls wieder auf. Im Mai war Merkel in Sotchi in der Sommerresidenz Putins. Russland-Kenner sprechen von einer "Versachlichung" der Beziehungen, einer vorsichtigen "pragmatischen" Wiederannäherung. Anders als Putin dürfte Merkel angesichts des Österreich-Besuchs des russischen Präsidenten trotzdem nicht besonders beschwingt in die Gespräche gehen.