Präsident im Amt bestätigt Ramaphosa regiert Südafrika weiter - aber mit wem?
15.06.2024, 00:32 Uhr Artikel anhören
Ramaphosa kann weitermachen, allerdings nicht allein. Sein ANC braucht Koalitionspartner.
(Foto: REUTERS)
Bei den Parlamentswahlen in Südafrika vor zwei Wochen muss der regierende ANC herbe Verluste einstecken. Präsident Ramaphosa wird dennoch im Amt bestätigt. Die Bildung einer stabilen Regierung dürfte alles andere als einfach werden.
Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa ist von dem neu gewählten Parlament des Landes für eine zweite Amtszeit bestätigt worden. Der 71-Jährige erhielt 283 von 339 Stimmen. Der Parteichef des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) wird nun eine neue Regierung bilden.
Der ANC strebt nach eigenen Angaben eine Kooperation mit allen im Parlament vertretenen Parteien an. Die sogenannte Regierung der Nationalen Einheit (Government of National Unity) ist eine Art Große Koalition, jedoch ohne feste Koalitionsvereinbarungen. Mit der größten bisherigen Oppositionspartei Demokratische Allianz wurde eine Absichtserklärung unterzeichnet.
Der ANC, die Partei des einstigen Anti-Apartheid-Kämpfers Nelson Mandela, hat bei der Parlamentswahl am 29. Mai einen massiven Machtverlust erlitten. Das bedeutet, dass er die stärkste Volkswirtschaft des Kontinents nicht mehr allein regieren wird und erstmals seit 30 Jahren eine Koalition bilden muss. Der ANC hat 159 von 400 Abgeordnetensitzen, die Demokratische Allianz ist mit 87 Abgeordneten im Parlament vertreten.
Viele ANC-Anhänger skeptisch
John Steenhuisen, ein führender DA-Politiker, sagte in Kapstadt, nach zweiwöchigen intensiven Verhandlungen beginne ein "neues Kapitel" in Südafrika. In der unterzeichneten Absichtserklärung hieß es, eine solche Koalition, die noch weitere Parteien einschließt, liege im Interesse aller Südafrikaner.
Allerdings sind nicht alle Vertreter des ANC glücklich über eine Zusammenarbeit mit der wirtschaftsliberalen Demokratischen Allianz, die in den Augen mancher ANC-Anhänger vor allem die Interessen der weißen Minderheit in Südafrika vertritt. Die Verhandlungen zwischen dem ANC und anderen im Parlament vertretenen Parteien sind noch im Gange. Politische Kommentatoren haben bereits gewarnt, eine Regierung der Nationalen Einheit könne zu einer instabilen und ineffizienten Regierung führen. Reformen sind in dem Land mit 61 Millionen Einwohnern dringend notwendig. Südafrika leidet seit Jahren an einer kränkelnden Wirtschaft, Massenarbeitslosigkeit, tiefgreifender Korruption, maroden Staatsunternehmen und einem bröckelnden Gesundheits- und Bildungssektor.
Quelle: ntv.de, ino/dpa
