Höchster Stand seit 2006 Rüstungsexporte in die Türkei nehmen deutlich zu
12.12.2024, 09:50 Uhr Artikel anhören
In der Vergangenheit bezog die Türkei auch schon Panzer vom Typ Leopard 2A4 aus Deutschland. Jetzt wurden unter anderem Torpedos und Lenkflugkörper geliefert.
(Foto: picture alliance / -/XinHua/dpa)
Waffenlieferungen an die Türkei sind angesichts der menschenrechtlichen Lage in dem Land umstritten. Dennoch exportiert Deutschland so viele Rüstungsgüter wie seit fast 20 Jahren in das Land. Kanzler Scholz zeigt sich sogar offen für die Lieferung von Kampfjets vom Typ Eurofighter.
Die Bundesregierung hat in diesem Jahr bereits Rüstungsexporte in die Türkei für 230,8 Millionen Euro genehmigt - so viel wie seit 2006 nicht mehr. Darunter waren Kriegswaffen für 79,7 Millionen und sonstige Rüstungsgüter für 151,1 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor.
Rüstungslieferungen an den NATO-Partner Türkei sind wegen der Menschenrechtslage dort, aber auch wegen des internationalen Agierens der Regierung in Ankara umstritten. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien 2016 wurden die Exportgenehmigungen deutlich zurückgefahren und lagen in den vergangenen Jahren nur noch im niedrigen zweistelligen oder sogar einstelligen Millionenbereich.
In Syrien greift die Türkei immer wieder die kurdischen Kräfte im Nordosten des Landes an. Ankara betrachtet die die Region kontrollierenden SDF als Ableger der in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Im Kampf gegen die PKK greift das Militär auch immer wieder Ziele im Nordirak an.
Scholz offen für Eurofighter-Lieferung
Die jetzt veröffentlichten Zahlen spiegeln einen Kurswechsel in den letzten Monaten wider. Bereits Ende September hatte das Wirtschaftsministerium des Grünen-Politikers Robert Habeck mitgeteilt, dass wieder Torpedos, Lenkflugkörper und Bauteile für U-Boote in größerem Umfang für die Türkei genehmigt wurden.
Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigte die Lieferungen kurz darauf bei einem Besuch in Istanbul. "Die Türkei ist Mitglied der NATO und deshalb gibt es von uns immer wieder auch Entscheidungen, dass es zu konkreten Lieferungen kommt. Das ist ja selbstverständlich", sagte er nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Scholz zeigte sich sogar offen für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets, an deren Produktion Deutschland beteiligt ist. Er verwies darauf, dass darüber Gespräche zwischen Großbritannien und der Türkei geführt würden. Das sei etwas, das "von dort vorangetrieben wird".
Quelle: ntv.de, lme/dpa
