Politik

"Schwerer Schaden" für Partei SPD-Vorstand will Sarrazin ausschließen

87197162.jpg

Thilo Sarrazin hat mehrere umstrittene Bücher veröffentlicht.

(Foto: picture alliance / Soeren Stache)

Der frühere Bundesbank-Vorstand Sarrazin ist für einige SPD-Politiker seit Längerem ein schwarzes Schaf in ihrer Partei. Nun soll der umstrittene Islamkritiker endgültig ausgeschlossen werden.

Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Die Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar, und er füge der Partei einen "schweren Schaden" zu, teilte Generalsekretär Lars Klingbeil mit. Der Vorstand habe dementsprechend ein Parteiordnungsverfahren beschlossen. Grundlage für die Entscheidung war demnach der Bericht einer Untersuchungskommission zu Sarrazins jüngsten Äußerungen und Veröffentlichungen.

*Datenschutz

In der Kommission saßen unter anderem Gesine Schwan und Herta Däubler-Gmelin. Die SPD hatte das Gremium damit beauftragt, Sarrazins jüngstes islamkritisches Buch und sein sonstiges Handeln zu prüfen und eine Empfehlung für den weiteren Umgang mit dem Parteimitglied abzugeben. Im Sommer hatte die SPD-Spitze Sarrazin aufgefordert, die Partei freiwillig zu verlassen, nachdem er sein islamkritisches Buch "Feindliche Übernahme" vorgestellt hatte.

Die SPD ist schon zweimal mit dem Versuch gescheitert, den früheren Berliner Finanzsenator aus der Partei zu werfen. Sarrazin hatte unter anderem als Auflage bekommen, sich nicht parteischädigend zu verhalten. Er ist als Autor vor allem für seinen 2010 erschienen Bestseller "Deutschland schafft sich ab" bekannt.

Die Hürden für einen Parteiausschluss sind generell hoch, damit er nicht als Instrument missbraucht werden kann, missliebige Menschen loszuwerden. Der frühere Ministerialbeamte, Staatssekretär, Senator und Bundesbanker hatte im Sommer gesagt, er fühle sich in der SPD "nach wie vor gut aufgehoben".

Quelle: n-tv.de, fzö/dpa/AFP

Mehr zum Thema