Politik

Duo und vorgezogener Parteitag? SPD berät Weg zu neuer Parteispitze

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Die Interims-Troika Dreyer, Schwesig, Schäfer-Gümbel berät mit dem Vorstand über das weitere Vorgehen.

(Foto: dpa)

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Nahles debattiert der Vorstand der Partei über das weitere Vorgehen. Dabei ist die Liste der Ideen lang. Weiter überschaubar ist dagegen die Zahl der Kandidaten.

In der SPD-Führung gibt es offenbar Überlegungen, den Bundesparteitag zur Wahl der neuen Parteispitze um drei Wochen auf Mitte November vorzuziehen. Dies sehe ein Beschlussvorschlag des Präsidiums für den Parteivorstand vor, berichtete Spiegel-Online. Beschlossen sei indes noch nichts, heiße es laut Reuters in Parteikreisen. Später hieß es, der Parteitag werde nicht vorgezogen.

Laut der von "Spiegel-Online" zitierten Vorlage könnte der Parteitag vom 17. bis 19. November stattfinden. Der Zeitplan sehe vor, dass sich Bewerber um den Parteivorsitz bis zum 1. September melden könnten. Sie sollten sich einer Mitgliederabstimmung online und per Briefwahl stellen. Die Bekanntgabe des Ergebnisses sei für den 26. Oktober geplant. Neben Führungsduos würden auch Einzelkandidaten zugelassen. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, die Termine würden zur Stunde diskutiert. Es sei fraglich, dass es bei diesem Zeitplan bleibe.

Die SPD-Führung berät seit dem Vormittag über das Verfahren zur Vorsitzendenwahl. Vorgesehen ist auch die Möglichkeit einer Doppelspitze. Das Ergebnis wollen die kommissarischen Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig am späteren Nachmittag vorstellen.

Bereits vor Beginn der Beratungen hatte sich angedeutet, dass sich die Sozialdemokraten erstmals in der Nachkriegszeit für eine Doppelspitze entscheiden könnten. "Ich nehme wahr, dass die Diskussion in diese Richtung läuft", sagte Generalsekretär Lars Klingbeil. Auch der Chef der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, erklärte: "Es gibt eine klare Tendenz." Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius dagegen sagte, ihm wäre eine Einzelperson an der Parteispitze "im Moment lieber".

"Es wird heute keinen Personalvorschlag geben", stellte Klingbeil vor den auf sieben Stunden angesetzten Beratungen klar. Es gehe allein um das Verfahren, die Art der Mitgliederbeteiligung und die Frage, ob der für Anfang Dezember geplante Bundesparteitag vorgezogen werde. Die Delegierten müssten die Parteivorsitzenden bestätigen, die Gewinner einer Abstimmung der über 400.000 Mitglieder wären, und eine Satzungsänderung für eine Doppelspitze beschließen. Durch die Halbzeitbilanz stünde dann auch der Fortbestand der Koalition zur Debatte.

Quelle: n-tv.de, jwu/rts

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