Nach intensiven Gesprächen wird Pedro Sánchez von Spaniens König Felipe erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Doch der Sozialist steht vor einer schwierigen Aufgabe. Er ist zwar Wahlsieger, aber ohne absolute Mehrheit – und will dennoch allein regieren.

Fast sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. den amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung beauftragt. Das teilte Parlamentspräsidentin Meritxell Batet nach einem Treffen im Königspalast in Madrid mit. Sànchez sagte nach dem Treffen, er fühle sich geehrt und nehme die "Verantwortung" an.

Die Sozialisten von Regierungschef Sánchez hatten die Parlamentswahl Ende April gewonnen. Zwar kamen sie mit 123 von 350 Sitzen auf mehr Mandate als bisher, sie haben aber keine eigene Mehrheit im Parlament. Dennoch möchte Sánchez keine Regierungskoalition bilden, sondern strebt eine Minderheitsregierung an, die bei Abstimmungen im Parlament die Unterstützung von anderen Parteien braucht. Die Sozialisten sind deshalb auf die Unterstützung anderer Gruppierungen im zersplitterten spanischen Parlament angewiesen, in dem 17 Parteien vertreten sind.

Podemos drängt auf Koalitionsbildung

01:31 min

Politik 29.04.19

Neue Hängepartie nach Wahl in Spanien? Sieger Sánchez steht schwierige Regierungsbildung bevor

Nach dem Treffen mit dem König zeigte sich Sánchez überzeugt, bei der anstehenden Vertrauensabstimmung im Parlament erneut zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Es gebe angesichts der Mehrheitsverhältnisse gar keine andere Alternative, so Sánchez. Nur die Sozialisten könnten regieren.

Bisher wurde Sánchez von der linken Koalition Unidas Podemos und von verschiedenen Regionalparteien wie den baskischen Nationalisten und katalanischen Separatisten unterstützt. Podemos-Chef Pablo Iglesias drängt nun aber auf die Bildung einer Koalitionsregierung. Eine "progressive Koalitionsregierung in Spanien" sei die vernünftigste Option, weil sie "in den kommenden vier Jahren politische Stabilität garantiert", sagte Iglesias.

Auch mit der Unterstützung von Podemos, die 42 Sitze im Parlament hat, wäre Sánchez bei der Vertrauensabstimmung aber noch auf weitere Parteien angewiesen, um eine Mehrheit zu bekommen. Erwartet werden langwierige Verhandlungen.