Politik

Nach dem GroKo-Parteitag Schlecht für Schulz, eine Chance für die SPD

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Erleichterung sieht anders aus - Martin Schulz hatte auf ein besseres Ergebnis beim SPD-Bundesparteitag spekuliert.

(Foto: dpa)

56 Prozent - über das Ergebnis wird sich Martin Schulz nicht freuen. Der SPD-Chef ist angeschlagen, die Große Koalition längst noch nicht sicher. Es bleibt kompliziert bei den Sozialdemokraten, dennoch ist es spannend, ihnen dabei zuzuschauen.

Der SPD-Parteitag ist gerade vorbei, das knappe Ergebnis verkündet, die meisten Delegierten schon weg - da wartet Martin Schulz auf den Beginn eines Fernsehinterviews. "Herr Schulz, Herr Schulz, bekommen wir ein Lächeln?", rufen ihm ein paar Fotografen zu. Sie versuchen es einmal, zweimal, warten, dass der SPD-Chef sich umdreht. Aber Schulz ignoriert die Bitten. Nach breitem Grinsen ist ihm nicht zumute. Die so furios gestartete Ära Schulz hätte an diesem Tag nach einem Jahr zu Ende sein können. Ein Nein bei diesem Parteitag in Bonn und ein Rücktritt wäre wohl unumgänglich gewesen. Schulz ist dem haarscharf entkommen. Erleichtert dürfte er trotzdem nicht sein. Für ihn bleibt die Lage maximal ungemütlich.

Der Parteichef dürfte sich ein besseres Ergebnis gewünscht haben, mehr als 60 Prozent. Schulz hat nun die Mehrheit, die er braucht, um Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Aber nur 56 Prozent der Delegierten folgten der Führung. In der SPD-Spitze wird man dies als ehrliches Ergebnis vermarkten. Es ist der Beweis, wie zerrissen die SPD ist. Die Bereitschaft zum Bündnis mit CDU und CSU ist nicht besonders ausgeprägt und eine Mehrheit beim Mitgliederentscheid in einigen Wochen längst nicht sicher. Die nächste GroKo ist es also auch nicht.

Keine Zeit für Alternativen

Schulz gewinnt also nur etwas Zeit. Stimmen die SPD-Mitglieder in ein paar Wochen gegen einen Koalitionsvertrag, dürfte der Druck für ihn zu groß sein. Das schlechte Wahlergebnis, der Zickzackkurs nach dem Jamaika-Aus und das Platzen der GroKo-Verhandlungen, für die er wirbt - das wäre dann doch zu viel. Sein Hauptproblem kann Schulz mit dem Parteitag nicht abschütteln. Mit der Entscheidung für die Opposition hat er im September einen Nerv getroffen, jedoch galt diese nur für zwei Monate. Seitdem muss Schulz erklären, warum plötzlich das Gegenteil richtig sein soll. Der Vorsitzende hat massiv Vertrauen eingebüßt. Womöglich wird er sich davon nicht mehr erholen. Die Verunsicherung war ihm auch in Bonn wieder deutlich anzumerken. Was ihn vorläufig im Amt hält, ist auch die Tatsache, dass die Sozialdemokraten gar keine Zeit haben, auch noch einen neuen Vorsitzenden zu suchen.

Für die SPD könnte der Parteitag dennoch positive Nebenerscheinungen haben. Die Union kann das Ergebnis keineswegs bejubeln. Sie wird der SPD noch etwas geben müssen, sonst wird dieses Bündnis nicht zustande kommen. Im Bereich des Gesundheitssystems, beim Familiennachzug und der Befristung von Arbeitsverträgen will die SPD nachverhandeln. Daran werden sich Schulz & Co. messen lassen müssen. Scheitern die Gespräche und entscheiden die SPD-Mitglieder gegen ein Bündnis, kann den Sozialdemokraten immerhin niemand mehr vorwerfen, dass sie nicht grundsätzlich bereit gewesen sind.

Langwierig, aber nicht langweilig

Auch insgesamt kann die die GroKo-Diskussion der Partei womöglich nutzen. Seit Wochen ist die Partei in einer Art öffentlicher Therapiesitzung, die ganze Republik schaut zu. Das Hadern der Genossen kann einem umständlich vorkommen, einige Argumente absurd, aber die Republik erlebt eine Politisierung, die im Wahlkampf oft fehlte. Sollte die SPD mit der Union regieren oder nicht - diese Frage hat eine intensive Grundsatzdiskussion ausgelöst, die nicht nur die Partei beschäftigt, sondern das ganze Land. Für den Entscheidungsprozess der Sozialdemokraten kann man mehr Verständnis haben oder weniger, langweilig ist er nicht. Dabei ist die SPD nur ein Beispiel für ein allgemeines Problem. Die Politik steckt in einer Vertrauenskrise, sie hat die Erwartungen vieler Menschen enttäuscht. Die Genossen betrifft dies in besonderem Maße, aber die anderen Parteien auch. Sie dürften aufmerksam hinschauen und die eine oder andere Erkenntnis dankbar aufnehmen. Nicht nur die SPD wird ihren Stil ändern müssen, sondern auch die anderen.

Die Sozialdemokraten reden seit der Wahl viel über Erneuerung.  Vielleicht ist zumindest ein kleiner Schritt gemacht. Denn einerseits ist jetzt klar, dass Schulz nur ein Übergangsvorsitzender ist. Und zweitens haben die GroKo-Gegner um Juso-Chef Kevin Kühnert beim Parteitag trotz ihrer Niederlage einiges erreicht. Nicht nur das Wahlergebnis, auch das interne Ringen sind eine unmissverständliche Warnung an die SPD-Führung. Die Basis macht nicht alles mit. Sie fordert deshalb nun Vertrauensbeweise, die Zeit der langen Leine ist vorbei. Die SPD-Spitze dürfte gut daran tun, dies zu berücksichtigen, sie kann sich nicht leisten, die Einwände länger zu ignorieren. Andernfalls kann die SPD ganz schnell weiter schrumpfen. Ein geschärftes Bewusstsein dafür könnte theoretisch eine gute Voraussetzung sein, dass die nächste Große Koalition anders wird - vorausgesetzt natürlich, sie kommt überhaupt.

 

Quelle: n-tv.de

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