Politik

Die Bazooka hat noch Munition Scholz: Können bei Corona-Hilfen nachlegen

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Die Veranstaltungsbranche sieht sich massiv bedroht. Scholz verspricht weitere Hilfen.

(Foto: imago images/Chris Emil Janßen)

Die Hoffnungen auf ein schnelles Ende der Corona-Krise sind längst zerschellt, viele Betriebe und Solo-Selbständige werden wohl bis weit ins nächste Jahr hinein mit hohen finanziellen Beeinträchtigungen leben müssen. Finanzminister Scholz verspricht weitere Hilfszahlungen aus dem Bundeshaushalt.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht ausreichend Spielraum im Haushalt, um auch bei einer weiter andauernden Pandemie Finanzhilfe für die Betroffenen zu leisten. "Unser Land hat die finanzielle Kraft, in diesem und im nächsten Jahr alles zu tun, was nötig ist, um die Kontrolle über die Pandemie zu behalten und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen abzufedern", sagte Scholz dem "Redaktions Netzwerk Deutschland" (RND). "Wenn es nötig werden sollte, können wir nochmal nachlegen."

Er habe schon früh von einer "neuen Normalität" gesprochen, auf die sich die Bevölkerung einstellen müsse, sagte der SPD-Politiker. "Solange es weder Therapien gibt noch die Bürgerinnen und Bürger geimpft sind, müssen wir das Geschehen sehr genau beobachten und schnell und entschlossen handeln, wenn die Infektionszahlen unser Gesundheitssystem zu überfordern drohen." Mit dem eingeschlagenen Weg zeigte sich Scholz zufrieden. "Was wir bisher getan haben, zeigt Wirkung: Die Konjunktur hat rasch wieder Tritt gefasst, der Wirtschaftseinbruch hält sich immerhin in Grenzen, es läuft vielfach besser als erwartet", so der Finanzminister.

Der Bund muss angesichts weiterer Corona-Hilfen im Jahr 2021 voraussichtlich mehr neue Schulden aufnehmen als bisher geplant. Die Neuverschuldung werde weit über 100 Milliarden Euro betragen und sich eher einer Summe von 120 Milliarden Euro nähern, hieß es kürzlich aus Insiderkreisen. Scholz geht in seinem Etatentwurf für 2021 bislang von einer Neuverschuldung in Höhe von rund 96 Milliarden Euro aus. Für dieses Jahr hat das Parlament bereits bis zu 218 Milliarden Euro bewilligt.

Neue Hilfen für Veranstaltungsbranche

Für die von der Corona-Pandemie besonders betroffene Kultur- und Veranstaltungsbranche stellte der Finanzminister neue Hilfen in Aussicht. "Ich kann mir beispielsweise Finanzhilfen für den Fall vorstellen, dass geplante Veranstaltungen wegen der Pandemie abgesagt werden müssen", sagte Scholz dem RND. Auf die Frage, ob es auch den in der Branche geforderten Unternehmerlohn als eine Art Kurzarbeitergeld für Selbstständige geben wird, sagte Scholz: "Ich will auch etwas für die Solo-Selbständigen tun. Lassen Sie uns noch ein paar Tage Zeit, miteinander und vor allem mit der EU-Kommission gute Lösungen zu finden."

Um die zweite Infektionswelle zu brechen, sind alle Restaurants, Kneipen und Bars sowie Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen momentan zwangsweise geschlossen. Insgesamt zehn Milliarden Euro stehen als Entschädigungen für die erzwungenen Betriebsschließungen zur Verfügung, mit denen die Regierung die Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen deutlich senken will. Soloselbständigen, die ihren Berufen seit Monaten nur noch sehr eingeschränkt nachgehen können, bleibt derzeit oft nur übrig, Hartz IV-Leistungen zu beantragen.

Quelle: ntv.de, ino/rts