Wirtschaft

Details für Corona-Hilfen Kulturschaffende kriegen Lockdown-Lohn

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Der Lockdown bedeutet für viele Kulturschaffende, dass sie erneut weniger oder keine Einnahmen haben.

(Foto: dpa)

Der Teil-Lockdown ist unter anderem für die Gastronomie und den Kulturbereich besonders hart. Betroffene Unternehmer sollen daher bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus dem November vergangenen Jahres bekommen. Laut dem Wirtschaftsminister ist nun die Umsetzung geklärt.

In der Bundesregierung gibt es nach Worten von Wirtschaftsminister Peter Altmaier eine Einigung über die Details bei der Umsetzung der November-Hilfen für von den Einschränkungen betroffene Wirtschaftsbranchen wie die Gastronomie. Zudem kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert einen Lockdown-Lohn für Kulturschaffende an. Bund und Länder hatten vereinbart, dass Betriebe bis zu 75 Prozent ihres November-Umsatzes im Vorjahr als Erstattung für Einbußen aufgrund der Corona-Einschränkungen erhalten sollen. "Es ist gelungen, ein relativ unbürokratisches Verfahren zu finden", sagt Altmaier.

Um die Einnahmeausfälle der Kultur- und Veranstaltungsbranche auszugleichen, sollen die Betroffenen während des Teil-Lockdowns im November vom Staat einen "fiktiven Unternehmerlohn" erhalten. Seibert erklärte, Kulturunternehmen bekämen im November 75 Prozent ihres Umsatzes als direkte Hilfe. Solo-Selbstständige könnten dabei wahlweise den Umsatz des Novembers 2019 oder ihren monatlichen Durchschnittsverdienst des Vorjahres zugrunde legen. Es entspreche der Lebensrealität vieler Kreativer und Kulturschaffender, dass es "auch mal einen Monat geben kann, in dem es keinen Umsatz gab".

Seibert betonte, staatliche Hilfen gebe es auch für jene, die indirekt von den coronabedingten Schließungen betroffen sind. Anspruchsberechtigt seien alle Unternehmen, die regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit den jetzt geschlossenen Einrichtungen erzielen. Das sei für die Kultur sehr wichtig, weil eine Vielzahl an Gewerken hinter der Bühne - ohne dass der Zuschauer es sehe - tätig sind.

Außer-Haus-Verkauf nicht verrechnet

Wie Altmaier weiter sagte, sollen die Einnahmen von Gastronomen aus dem Außer-Haus-Verkauf während der verordneten Schließungen im November nicht auf die Corona-Finanzhilfen angerechnet werden. "Wir haben uns heute Morgen mit dem Bundesfinanzministerium auf die Einzelheiten verständigt, wie wir das umsetzen wollen", sagte der CDU-Politiker am Rande der Industriekonferenz. Zunächst sollten aber die Bundesländer darüber in Kenntnis gesetzt werden, betonte Altmaier. Weitere Details würden zeitnah bekannt gegeben. Indes erklärte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums, dass gerade noch "intensiv" an der Umsetzung der Hilfe gearbeitet werde. Details könne sie noch nicht nennen.

Bei den November-Hilfen denkt die Bundesregierung laut Angaben aus dem Ministerium auch an eine schnelle Abschlagszahlung für Betriebe und Solo-Selbständige, die von den Corona-Auflagen im November betroffen sind. Eine Lösung müsse aber rechtssicher sein, weil niemandem geholfen sei, wenn am Ende Rückzahlungen drohten.

Betroffene Betriebe sollen die Anträge elektronisch über Steuerberater und Wirtschaftsprüfer stellen, berichtet zudem die Nachrichtenagentur Reuters. Die Auszahlungen sollen über die Überbrückungshilfe-Plattform erfolgen. Soloselbstständige wie Künstler hingegen sollen Hilfen bis zu 5000 Euro nach Informationen der Deutschen Presse Agentur direkt beantragen können.

Überbrückungshilfen fließen bisher langsam ab

Altmaier verteidigte zugleich das langsame Abfließen der Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Unternehmen. Das Wachstum im dritten Quartal habe "eben dazu geführt, dass viele Unternehmen die Voraussetzungen für Hilfsmaßnahmen nicht mehr erfüllt haben". Es habe "sehr rigide Umsatzschwellen" gegeben. Dies sei in den Überbrückungshilfen II bis Jahresende "großzügig geändert" worden, "sodass wir davon ausgehen, dass mehr Geld abfließen wird".

Bislang sind demnach erst 1,5 Milliarden Euro abgeflossen. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass weitere 3,5 Milliarden Euro noch in diesem Jahr abfließen, so Altmaier. "Das sind dann insgesamt 5 Milliarden."

Quelle: ntv.de, hul/dpa/rts/AFP/DJ

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