Zigtausende Visa sollen polnische Konsulate an Menschen in Afrika und Asien verkauft haben. Bundeskanzler Scholz weist darauf hin, dass die Vorgänge zu Lasten von Deutschland gingen - und pocht darauf, dass sie aufgeklärt werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz fordert die polnische Regierung zur Aufklärung von Vorwürfen auf, wonach gegen Geldzahlungen massenhaft Schengen-Visa an Antragsteller in Afrika und Asien vergeben worden sein sollen. "Der Visa-Skandal, der in Polen stattfindet, der braucht eine Aufklärung", sagte der SPD-Politiker in Nürnberg. "Ich möchte nicht, dass aus Polen einfach durchgewinkt wird." Wer in Polen ankomme, müsse dort registriert werden und auch dort ein Asylverfahren machen. Es könne nicht sein, dass durch "irgendwelche Visen, die für Geld verteilt worden sind", das Problem in Deutschland noch größer werde. Deutschland müsse ansonsten an der Grenze zu Polen weitere Maßnahmen ergreifen.

Scholz äußerte sich auf einer Veranstaltung seiner Partei anlässlich der in Bayern in zwei Wochen anstehenden Landtagswahl. Er kündigte weitere Gespräche mit der Regierung in Warschau an. Bundesinnenministerin Nancy Faeser, seine Parteigenossin, hat mit ihrem polnischen Amtskollegen Mariusz Kamiński wegen der polnischen Visa-Affäre bereits telefoniert. Medienberichten zufolge sollen durch polnische Beamte mehrere Hunderttausende Visa für den Schengen-Raum an Antragsteller etwa aus Asien verkauft worden sein.

In Polen sorgt der Vorgang vor der dort Mitte Oktober angesetzten Parlamentswahl für Aufregung. Bestätigen sich die Korruptionsvorwürfe gegen Beamte des Außenministeriums, wäre dies für die regierende nationalkonservative PiS-Partei ein Rückschlag, die in der EU für eine harten Haltung in der Migrationspolitik steht. Die Regierung in Warschau hatte die Vorwürfe als übertrieben zurückgewiesen.