Beim Gas ist Deutschland schon deutlich unabhängiger von Russland als noch vor wenigen Monaten. Bundeskanzler Scholz strebt das auch für Öl an. Denn seine Befürchtung, dass auf Moskau kein Verlass sei, gelte auch für Öl-Lieferungen, so Scholz im Deutschlandfunk.

Aus Sicht von Bundeskanzler Olaf Scholz muss Deutschland darauf vorbereitet sein, dass Russland nach den Gas- auch die Öl-Lieferungen einstellt. "Ich war von Anfang an sehr sicher, dass man sich nicht darauf verlassen kann, dass Russland seine Verpflichtungen einhält, was zum Beispiel Gas-Lieferungen betrifft", sagte der Kanzler im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks (DLF), das bereits online veröffentlicht wurde. "Und genauso bereiten wir uns jetzt darauf vor, dass eine ähnlich schwierige Situation entstehen kann für die beiden ostdeutschen Raffinerien, die an der Druschba-Pipeline hängen."

Der Bund hat zur Sicherung der Produktion und Versorgung mit Sprit, Heizöl und anderen Öl-Produkten die Kontrolle über die deutschen Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft übernommen. Das betrifft vor allem die PCK-Raffinerie in Schwedt/Oder in Brandenburg, die über die Druschba-Pipeline russisches Öl erhält und weite Teile Nordostdeutschlands mit Treibstoff versorgt. Aber auch die Raffinerie in Leuna in Sachsen-Anhalt ist betroffen. Für den Standort sei die Organisation von Unterstützung einfacher, "weil das Unternehmen, das diesen Standort betreibt, schon sehr frühzeitig dafür gesorgt hat, dass es seine Importe über Polen organisieren kann", erklärte Scholz im DLF.

"Arbeitsplätze und Löhne gesichert"

Scholz hat angekündigt, dass die Pipeline von Rostock nach Schwedt für 400 Millionen Euro ausgebaut und modernisiert wird, damit sie mehr Öl in die dortige Raffinerie transportieren kann. Um die Anlage zu erhalten, "sorgen wir dafür, dass es jetzt auch Importmöglichkeiten zusätzlich aus Polen gibt, vielleicht sogar aus Kasachstan", so Scholz im DLF. Es würden zudem die finanziellen Hilfsmittel organisiert, um die Arbeitsplätze in Schwedt zu erhalten.

Für Schwedt seien große Investitionen notwendig, sagte Scholz in einem auf seinem Twitter-Account veröffentlichten Video. Die Bundesregierung sorge dafür, dass Arbeitsplätze und Löhne gesichert seien, "auch wenn es Schwierigkeiten gibt". "Aber vor allem, dass es eine sichere Ölversorgung gibt, aus Rostock und auch aus Polen."

Die Bundesregierung hatte die Raffinerie am Freitag unter eine Treuhandverwaltung gestellt und den bisherigen russischen Betreiber Rosneft entmachtet. Bisher wurde die Raffinerie in der brandenburgischen Stadt an der Grenze zu Polen über die Öl-Pipeline Druschba mit russischem Öl versorgt, das aber ab Oktober nicht mehr importiert werden soll. Rosneft hält einen Mehrheitsanteil von gut 54 Prozent an der PCK Raffinerie, Shell rund 37 Prozent. Das russische Unternehmen kündigte an, eventuell vor Gericht zu gehen, um die Entscheidung der Bundesregierung anzufechten. In einer Erklärung bezeichnete Rosneft den Schritt als illegal.