Die NATO übt in den kommenden Tagen in der Ostsee. Und auch Russland testet in dem Meer seine Marine. Angekündigt hat Moskau sein Vorhaben offenbar nicht. NATO und Kanzler Scholz geben sich betont unbeeindruckt.

Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet durch die gleichzeitigen Großmanöver von NATO und Russland keine weitere Zuspitzung der Lage. Diese Befürchtung habe er nicht. "Es wird sehr verantwortungsvoll umgegangen vonseiten unserer Kräfte", sagte er bei einem Besuch der Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" in Warnemünde. An die Adresse Russlands sagte der SPD-Politiker aber auch: "Es ist natürlich auch ein Zeichen, das wir mit dem Manöver, der Übung hier setzen - nämlich, dass wir die Kraft haben, die Bündnis- und Landesverteidigung zu organisieren. Und das ist das, was verstanden wird."

Die russische Ostseeflotte hatte zuvor mitgeteilt, dass eine Übung mit 40 Schiffen, 25 Kampfflugzeugen und 3500 Soldaten begonnen worden sei. Sie findet gleichzeitig mit dem jährlichen, von den USA geleiteten Marinemanöver Baltops statt, an dem 50 Schiffe und Boote aus 19 Nato-Staaten und Schweden teilnehmen - auch die "Mecklenburg-Vorpommern".

Die NATO teilte unterdessen mit, von Moskau nicht über das russische Manöver in Kenntnis gesetzt worden zu sein. "Wir sind über das Manöver von russischer Seite nicht informiert worden", sagte der Kommandeur der Marine-Kräfte der schnellen NATO-Eingreiftruppe, Flottillenadmiral Thorsten Marx, auf der Fregatte "Mecklenburg Vorpommern".

Russland vermeidet Missverständnisse

Er betonte aber, dass die NATO trotzdem nicht davon überrascht worden sei. "Wir haben natürlich eine sehr klare Vorstellung, aus welchen Handlungen sich möglicherweise Manöver-Tätigkeiten ableiten." Die Beobachtungen der vergangenen Wochen und Monate hätten darauf hingedeutet, dass das Manöver stattfindet.

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Politik 05.06.23

Teil der NATO-Eingreiftruppe Scholz besucht Marine-Fregatte in Rostock

Provokationen oder Zwischenfälle mit der russischen Flotte erwartet Marx aktuell nicht. "Die Ostsee ist groß genug. Wir treten non-konfrontativ und sehr transparent auf. Wir halten uns an internationale Regeln und Normen. Und das erwarten wir von der russischen Seite in der gleichen Art und Weise", sagte der Admiral. "Zurzeit sehen wir auf russischer Seite ein sichtbares Bemühen, keinen Raum für Missverständnisse entstehen zu lassen. Das heißt aber nicht, dass es morgen auch noch so sein muss. Deswegen ist dieser Verband jederzeit einsatzbereit und auch abwehrbereit."

Scholz ließ sich von der Fregatte aus erstmals umfassend die Fähigkeiten der Marine zeigen. Er sei "sehr beeindruckt über die Leistung, über die schwere Arbeit, die wir hier gesehen haben", sagte er anschließend. Er werde alles dafür tun, dass auch die Marine gut ausgestattet werde. Der Kanzler bekräftigte das Versprechen, dauerhaft zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.

"Wir haben uns ... vorgenommen, das dauerhaft zu tun. Denn es wird der Zeitpunkt kommen, wo die 100 Milliarden ausgegeben sind, was wir möglichst schnell hinkriegen wollen. Dann werden wir die 2 Prozent Nato-Ziel aus dem normalen Haushalt erwirtschaften müssen", sagte Scholz bei seinem Besuch an der Ostseeküste. "Das ist der Wille der von mir geführten Bundesregierung." Im vergangenen Jahr hat Deutschland rund 1,5 Prozent des BIP für Verteidigung ausgegeben, für dieses Jahr ist eine Quote von 1,6 Prozent geplant.