Politik

Altersarmut nach Vollzeitjob Scholz will zwölf Euro Mindestlohn

83078bd8c9f98a89497e7c15a1088e35.jpg

Anheben in überschaubarer Zeit: Scholz will eine höhrere Lohnuntergrenze

(Foto: dpa)

Die SPD sucht nach der verlorenen Bundestagswahl ihre Rolle in der Opposition. Partei-Vize Scholz legt nun mit der Forderungen nach mehr Mindestlohn vor. Zugleich erneuert er seine Kritik am Wahlkampf der Sozialdemokraten.

SPD-Vize Olaf Scholz fordert seine Partei auf, sich für eine deutliche Anhebung des Mindestlohnes einzusetzen. "Wir sollten den Mindestlohn in einem überschaubaren Zeitraum auf zwölf Euro pro Stunde anheben", sagt Hamburgs Bürgermeister dem "Spiegel". Die Lohnuntergrenze müsse künftig hoch genug sein, damit niemand, der Vollzeit arbeite, im Alter auf öffentliche Hilfe angewiesen sei.

Derzeit gilt ein Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde. Die Linke setzt sich bereits seit längerem für eine Steigerung auf zwölf Euro ein. "Man kann für Wachstum und technischen Fortschritt sein und zugleich für einen starken Sozialstaat mit ordentlichen Löhnen", betonte Scholz.

Der Parteivize hatte kürzlich ein Papier vorgelegt zur Neuausrichtung der SPD nach dem Debakel bei der Bundestagswahl. Anders als SPD-Chef Martin Schulz, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert hatte, hatte Scholz darin für einen pragmatischen Kurs geworben, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinde. Scholz hatte in dem Papier auch eine "schonungslose Betrachtung der Lage" nach der schweren SPD-Niederlage verlangt und gemahnt, es dürfe "keine Ausflüchte" mehr geben bei der Ursachenforschung.

Er erneuerte nun seine Kritik am Wahlkampf der Sozialdemokraten. "Die SPD hätte dieses Jahr die Bundestagswahl gewinnen können." Allerdings habe die Partei versäumt, ihre Forderungen klar zu benennen. "Wer Wahlkampf führt, muss immer konkret sein, damit er verstanden wird."

Scholz mutmaßte, dass die Kanzlerin bei der nächsten Bundestagswahl wieder antreten werde. "Die Union hat zu Frau Merkel keine Alternative." Die Kanzlerin werde wohl nicht freiwillig abtreten, sondern eher "wie Helmut Kohl durch eine Wahl abgelöst werden".

Quelle: ntv.de, jwu/dpa