Die SPD-Politikerin Eva Högl geht davon aus, "dass in der nächsten Legislaturperiode die Bewaffnung von Drohnen zügig beschlossen wird". Bislang ist die Anschaffung bewaffneter Drohnen an der SPD gescheitert.

Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat die Politik aufgefordert, Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz zu ziehen. "Die Soldatinnen und Soldaten fragen sich, was ihr Engagement gebracht hat und wie nachhaltig war es", sagte die SPD-Politikerin im "Frühstart" bei ntv. "Ich fordere, dass wir Lehren aus Afghanistan ziehen."

Der zwanzigjährige Einsatz müsse "schonungslos bilanziert und aufgearbeitet werden, das erwarten auch die Soldatinnen und Soldaten", so Högl. Der Einsatz am Hindukusch habe die Bundeswehr verändert und geprägt. Mit Blick auf künftige Einsätze sagte sie: "Wir müssen schauen, welche Ziele wir haben, welche Mittel und Möglichkeiten wir einsetzen und wie Nachhaltig die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten ist." Grundsätzlich müsste auch besprochen werden, in welchen Teilen der Welt sich die Bundeswehr überhaupt engagieren soll, so die Wehrbeauftragte.

Zur Diskussion um eine stärkere Unabhängigkeit Europas von den militärischen Fähigkeiten der USA sagte Högl, es sei "grundsätzlich richtig, sich in der EU besser abzustimmen und die Fähigkeiten zu stärken, aber das sollten wir in Partnerschaft mit den Amerikanern machen".

Mit Blick auf die Zeit nach der Wahl geht Högl davon aus, dass sich der Wehretat auch unter einer SPD-geführten Bundesregierung an dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO orientieren würde: "Olaf Scholz hat sich immer dafür eingesetzt, dass der Verteidigungshaushalt wächst. Das Zwei-Prozent-Ziel ist politisch vereinbart und ich erwarte nicht, dass Olaf Scholz diese Vereinbarung als Kanzler aufkündigen würde."

Auf die Frage, ob sich die SPD beim Thema bewaffnete Drohnen noch einmal bewegen werde, sagt die Wehrbeauftragte: "Ich gehe fest davon aus, dass in der nächsten Legislaturperiode die Bewaffnung von Drohnen zügig beschlossen wird." Die Anschaffung bewaffneter Drohnen ist bisher an der SPD gescheitert.