Der Lockdown soll noch bis Mitte März andauern, doch vielerorts werden Schulen und Kitas wohl bereits früher öffnen. Wann und in welchen Schritten, ist den Bundesländern überlassen.

Die Bundesländer sollen nach einem neuen Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Beratungen am Nachmittag eigenständig über die Öffnung von Schulen und Kitas bestimmen. "Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung", heißt es in einem Papier, das vom Kanzleramt an die Länder verschickt wurde. Grundsätzlich wird darin eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. März vorgeschlagen.

Öffnungen im Betreuungs- und Bildungsbereich hätten Priorität, um "Bildung und Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten", heißt es in dem Entwurf, der ntv.de vorliegt. Dieser Bereich solle daher als erster schrittweise wieder geöffnet werden. "Medizinische Masken, Lüften und Hygienemaßnahmen werden dabei weiterhin nötig sein. Vermehrt sollen auch Schnelltests den sicheren Unterricht ermöglichen und Infektionsrisiken minimieren."

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Die Bundesländer würden "ihre Anstrengungen vergrößern, die Digitalisierung des Lernens zu befördern, um Teilungsunterricht und das schrittweise Hochfahren zu flankieren", so der Entwurf. Dann folgt ein Satz, der auf frühere Zusagen verweist: "Der Bund unterstützt dies durch den Digitalpakt Schule, einschließlich der Sofortprogramme für Endgeräte von Schülern und Lehrern."

Sachsen öffnet am Montag

Schon vor der Konferenz, die heute Nachmittag um 14 Uhr beginnen soll, hatten mehrere Bundesländer Schulöffnungen angekündigt, darunter Baden-Württemberg, Hessen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Eine gemeinsame Linie bei dem Thema galt daher als schwierig. Die sächsische Landesregierung hat die teilweise Schulöffnung bereits beschlossen: Grundschulen und Kitas im Freistaat sollen ab Montag mit einem eingeschränkten Betrieb wieder öffnen.

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Zwar hatten die Kultusminister der Länder sich einstimmig für schrittweise Schulöffnungen ab kommender Woche ausgesprochen, sofern die Corona-Zahlen weiter sinken. Aber die Entscheidungen darüber fallen in den jeweiligen Landeskabinetten. In Bayern etwa ist Kultusminister Michael Piazolo von den Freien Wählern für Schulöffnungen; Ministerpräsident Markus Söder von der CSU sieht Schulöffnungen dagegen skeptisch.

Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, warnte vor raschen Schulöffnungen. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte er: "Gerade angesichts der schwer kalkulierbaren Gefahren durch die Virusmutation müssen wir bei der Öffnung der Schulen vorsichtig vorgehen." Er empfehle, lieber noch ein, zwei Wochen zu warten als zu früh zu viel zu riskieren.