Die Corona-Zahlen steigen wieder deutlich. Bildungsministerin Karliczek bringt für den Schulunterricht einen Stufenplan ins Gespräch - sieht sich dafür aber nicht selbst in der Pflicht. Die Grünen sind empört und fordern Tests, Impfungen, Luftfilter und CO2-Ampeln.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der Bundesregierung Untätigkeit beim Erarbeiten einer Strategie für den Schulunterricht im Herbst vorgeworfen. Göring-Eckardt erklärte zu einer Antwort des Bundesbildungsministeriums, Ministerin Anja Karliczek sehe bei sich keinerlei Verantwortung für eine Strategie zu bundesweit pandemiefesten Schulen, obwohl sie jüngst selbst einen Stufenplan ins Gespräch gebracht habe. Dies sei ein Unding.

Göring-Eckardt forderte die Bundesregierung auf, zusammen mit dem Robert-Koch-Institut einen Leitfaden für die Delta-Variante des Coronavirus für Schulen und Kitas zu entwickeln. Außerdem müsse sie "mit einem nationalen Aktionsplan endlich Taten folgen lassen". Die Grünen-Fraktionschefin nannte dazu den Ausbau des Digitalpakts als Teil der Vorsorge.

"Wir brauchen schnelle, leicht zugängliche Impfangebote für alle ab zwölf, Luftfilter in Klassenräumen, und dort, wo das nicht mehr geht, zumindest CO2-Ampeln für besseres Lüften." Tests, Impfungen und Luftfilter seien Voraussetzungen für einen sicheren Unterricht im Herbst.

Länder sollen Stufenpläne erarbeiten

CDU-Politikerin Karliczek hatte vor zehn Tagen in einem Interview für die Schulen einen Stufenplan gefordert, der festlegt, wie zu reagieren ist, wenn sich die Infektionslage verschärft. Mit ihrer schriftlichen Frage wollte Göring-Eckardt wissen, welchen Stand dieser Stufenplan hat.

In der Antwort verweist das Ministerium darauf, dass für die Schulen allein die Bundesländer zuständig seien. Die Zuständigen sollten Stufenpläne für die Organisation des Schulbetriebs erarbeiten und vollständige Schließungen von Schulen und Kitas möglichst vermeiden, heißt es in der Antwort.