Die USA bekommen wahrscheinlich zum ersten Mal einen afroamerikanischen Verteidigungsminister. Laut Medienberichten will Joe Biden den pensionierten General Lloyd Austin an die Spitze des Pentagons setzen.

Der künftige US-Präsident Joe Biden will offenbar eine weitere Schlüsselposition mit einem Vertrauten aus seiner Zeit als Vizepräsident besetzen. Nach übereinstimmenden Medienberichten soll Ex-General Lloyd Austin den Posten übernehmen. Damit würde erstmals ein Schwarzer zum US-Verteidigungsminister berufen. Zunächst hatte die Nachrichtenseite Politico darüber berichtet, kurz darauf auch CNN.

Politik 23.11.20

Neues US-Kabinett Biden setzt auf Blinken als Außenminister

Der 67-jährige Austin war zuletzt von 2013 bis zu seinem Ruhestand 2016 Kommandeur der US-Streitkräfte im Nahen Osten (Centcom) und kennt sich daher mit den weiterhin aktuellen Konfliktherden aus. Centcom ist verantwortlich für die US-Einsätze unter anderem im Irak, in Syrien und in Afghanistan. Zu Beginn seiner mehr als 40-jährigen Karriere im US-Militär war Austin nach Centcom-Angaben zunächst in Deutschland eingesetzt.

Parlament muss Ausnahmegenehmigung erteilen

Austin würde allerdings nicht nur eine Bestätigung durch den Senat benötigen, sondern auch eine Ausnahmegenehmigung durch den Kongress, das US-Parlament. Nach den geltenden Regelungen müssen zwischen dem aktiven Militärdienst und einer Berufung zum Verteidigungsminister mindestens sieben Jahre liegen. Hintergrund ist, dass das Pentagon von einem Zivilisten geführt werden soll. Der erste Verteidigungsminister des nun abgewählten US-Präsidenten Donald Trump, Ex-General James Mattis, bekam eine solche Ausnahmegenehmigung 2017. Mattis war Ende 2018 zurückgetreten, nachdem Trump einen Abzug eines großen Teils der US-Truppen aus Syrien angekündigt hatte.

Politik 07.12.20

Kaliforniens Generalstaatsanwalt Biden will Becerra als Gesundheitsminister

Austin hatte von September 2010 bis Ende 2011 als General die US-Truppen im Irak befehligt. Der damalige US-Präsident Barack Obama - dessen Stellvertreter Biden war - hatte Austin anlässlich des Ausscheidens des Generals aus dem aktiven Dienst im Frühjahr 2016 ausdrücklich gelobt. Obama sagte damals, Austins "weises Urteil und unerschütterliche Führung" hätten ihm als Präsidenten im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geholfen.

Neben Austin wurden zuvor noch zwei weitere Kandidaten für den Posten hoch gehandelt: Michèle Flournoy, der unter Obama Staatssekretär im Verteidigungsministerium war, und der frühere Heimatschutz-Minister Jeh Johnson. Flourny wurde im Vorfeld als der Qualifizierteste für den Posten gehandelt.