Politik

Neues US-Kabinett Biden setzt auf Blinken als Außenminister

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Antony Blinken wird wohl Außenminister unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden.

(Foto: dpa)

Ungeachtet der Störfeuer aus dem Trump-Lager stellt der designierte US-Präsident Biden seine Regierung zusammen. Erste Kabinettsmitglieder will er am Dienstag vorstellen. Für den Posten des Außenministers sieht er offenbar einen erfahrenen Diplomaten vor.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden will Medienberichten zufolge seinen Berater Antony Blinken als Außenminister nominieren. Biden werde den langjährigen Vertrauten vermutlich am Dienstag als künftigen Chefdiplomaten vorstellen, berichten die "New York Times" und die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf Insider. Blinken sei demnach Bidens "wahrscheinlichste Wahl" für das Amt.

Blinken war von 2009 bis 2016 unter Präsident Barack Obama bereits stellvertretender Außenminister. Zudem war er von 2009 bis 2013 Nationaler Sicherheitsberater von Biden, als dieser Vize von Obama war. Blinken hatte seine Karriere im Außenministerium während der Regierung von Bill Clinton begonnen. Der 58-Jährige gilt als Befürworter des Multilateralismus. Seine Nominierung als Nachfolger von Mike Pompeo würde auf eine Kehrtwende in der US-Außenpolitik hindeuten. Ohnehin hatte Biden in Aussicht gestellt, die Außenpolitik seines Landes neu ausrichten zu wollen: Er versprach, die Beziehungen zu Verbündeten in aller Welt zu kitten und die USA in internationale Abkommen zurückzuführen. Der abgewählte Präsident Donald Trump, dessen Leitspruch "Amerika zuerst" lautet, steht dem Multilateralismus höchst kritisch gegenüber.

Bidens designierter Stabschef Ron Klain hatte am Sonntag angekündigt, dass Biden am Dienstag seine ersten Kabinettsmitglieder vorstellen wird. Welche Ministerposten bekannt gegeben werden und wer die Ressorts übernehmen soll, sagte er nicht. Es ist davon auszugehen, dass er zunächst die Besetzung eines oder mehrerer der wichtigeren Ressorts ankündigen wird. Dazu gehören unter anderem das Finanz-, Außen-, Verteidigungs-, Justiz- und das Heimatschutzministerium. Bidens erste Entscheidung zur Zusammensetzung seiner Regierungsmannschaft war die Ernennung Klains zum Stabschef im Weißen Haus, der ihm bereits in seiner Zeit als Vizepräsident als Stabschef gedient hatte.

Vielfalt als Credo bei Kabinettsbildung

Im Wahlkampf hatte Biden versprochen: "Meine Regierung wird wie Amerika aussehen." Vielfalt dürfte also das Motto sein. Beobachter gehen davon aus, dass Biden viele potenzielle Kandidaten aus seiner Zeit als Stellvertreter des früheren Präsidenten Obama kennt, und dass viele Frauen zum Zuge kommen werden.

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Bidens Kandidaten für die Ministerposten müssen alle noch vom Senat bestätigt werden. Dort haben derzeit die Republikaner eine knappe Mehrheit. Die Mehrheitsverhältnisse könnten sich aber durch zwei Stichwahlen im Bundesstaat Georgia Anfang Januar noch verschieben.

Nach offiziellem Fahrplan wird Biden am 20. Januar das Präsidentenamt antreten. Amtsinhaber Trump weigert sich fast drei Wochen nach der Wahl vom 3. November weiterhin, seine Wahlniederlage einzugestehen. Die Übertragung der Amtsgeschäfte wird von ihm bisher boykottiert.

Quelle: ntv.de, cri/AFP/dpa