Politik

Endzeitszenarien und Elvis Sicherheitskonferenz beschwört den Westen

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US-Verteidigungsminister Jim Mattis redet auf der Sicherheitskonferenz.

REUTERS

Endzeitstimmung auf der Sicherheitskonferenz? Von wegen. Optimismus, Realitätsverweigerung, Pennäler-Humor - die prominenten Teilnehmer haben die unterschiedlichsten Methoden, um auf die Bedrohung namens Trump zu reagieren.

Früher, da hätte man von Alarmismus geredet. Davon ist John McCain überzeugt. "Aber nicht dieses Jahr." Der einflussreiche US-Senator spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Der Titel der Podiumsdiskussion: "Die Zukunft des Westens: Untergang oder Comeback". Überhaupt, an den "Untergang" des Westens zu denken, wäre in der Vergangenheit den meisten Teilnehmern auf dem Treffen der Transatlantiker schlechthin schwergefallen. Doch seit Donald Trump die USA regiert, ist offensichtlich alles anders.

Beim Blick auf einige der Tagesordnungspunkte macht sich eine gewisse Endzeitstimmung breit. Befeuert wird diese auch durch den jährlichen Bericht zur Sicherheitskonferenz. Der heißt nicht nur: "Nach der Wahrheit, nach dem Westen, nach der Ordnung?". Das Cover erinnert auch noch an einen Film von George A. Romero. Zu sehen sind binäre Codes, ein leeres Parlament und eine Menschenschar, die ihre blutig anmutenden Hände in die Höhe reckt. Über dieser Menschenschar prangt in fetten schwarzen Lettern das Wort: "No". Wie gehen die Teilnehmer mit einer Weltlage um, die solche Schreckensszenarien provoziert?

Der Kriegsveteran McCain, der in Gefangenschaft gefoltert wurde, gibt sich so, wie man ihn kennt: kämpferisch. "Ich weigere mich, das Ende des Westens zu akzeptieren", sagt er. Die anderen - der Republikaner nennt Trump nicht ausdrücklich beim Namen - hätten nur Egoismus und Angst im Angebot. "Wir dürfen nicht zulassen, dass das Richtige und das Gute infrage gestellt wird."

McCain vertraut darauf, dass die gefestigten demokratischen Strukturen der USA Trump davon abhalten werden, den Westen in den Abgrund zu reißen. Er verweist auf die Justiz, die bereits Trumps Versuch gestoppt hat, Muslimen die Einreise zu verweigern. Und er vertraut in einige Mitglieder von Trumps Team. Zum Beispiel den alten Nato-Hasen und neuen Verteidigungsminister James Mattis, der das Militärbündnis in München regelrecht pries. "Wenn ich eine Mannschaft für die Nationale Sicherheit für den Präsidenten zusammenstellen sollte, könnte ich kein besseres Team aussuchen."

McCain zeigt sich optimistisch: "Solange mutige Menschen an den Westen glauben, wird der Westen fortbestehen", sagt er. "Ja, es sind gefährliche Zeiten, aber Sie dürfen Amerika nicht abschreiben - und wir sollten einander nicht abschreiben."

Das O-Wort

Polens Präsident Andrzej Duda gibt sich in der selben Debatte eher einer ausführlichen Fehleranalyse hin und skizziert, was der Westen tun kann, um nicht unterzugehen. Er nennt "Eintracht" und "Bürgernähe" als entscheidende Faktoren. Die Regierungen müssten lernen, den Willen des Volkes zu erkennen und zu verwirklichen. Und wenn alle zusammenhielten, werde der Westen ein Comeback erleben.

Einen gewissen Hang dazu, die Realität auszublenden, demonstrieren die Teilnehmer der Podiumsdiskussion mit dem Titel: "Die Zukunft der Nato: obsolet oder sehr wichtig". Eine Anspielung auf die widersprüchlichen Aussagen Trumps zu dem Militärbündnis.

Moderator James Stavridis, ein ehemaliger Nato-Kommandeur, macht aus obsolet gleich zu Beginn der Debatte das "O-Wort". Und die Verteidigungsminister von Großbritannien, Frankreich, den Niederlanden, Kanada und der Türkei reden daraufhin eine Stunde lang darüber, warum die Nato auf jeden Fall gebraucht wird. Sei es nun wegen der Terrorbedrohung, wegen des Umstandes, dass sie das Rückgrat des westlichen Wertesystems sei, oder weil sie bei ihren Einsätzen einfach so viel Gutes erreicht habe.

Wer braucht schon die EU?

Das kann man alles für richtig halten. Doch keiner der Teilnehmer argumentiert in der Debatte wirklich aus, was ist, wenn Trump so unberechenbar bleiben sollte, wie er es bisher gewesen ist und das Abschreckungspotenzial des Bündnisses damit seine Wirkung verlieren würde. Ist die Nato obsolet, wenn die USA sich nicht mehr vorbehaltlos zu ihr bekennen? Auf diese Frage geht niemand ein. Und das, obwohl der US-Präsident während der Debatte in einem Tweet so einiges infrage stellt, wofür der Westen steht. Er erklärt, Medien wie die "New York Times" oder CNN kurzerhand zu Feinden des Volkes.

Der britische Außenminister Boris Johnson hat die wohl originellste Art, die Weltlage für sich fassbar zu machen. Er setzt auf eine Kombination aus Humor und Nihilismus. Zunächst einmal macht er deutlich, dass er die Frage nach dem Untergang des Westens ziemlich albern findet. Das klinge ja wie die Überschrift in einem Boulevardblatt. "Ist Elvis am Leben? Und arbeitet in einem Bierkeller in München?" Dass er womöglich selbst zum Untergang des Westens beigetragen hat, lässt er nicht gelten. Der Brexiteer Johnson deutet den Ausstieg Großbritanniens aus der EU zu einer Entscheidung für freien Handel und die Globalisierung um. Und er verweist auf den eher unbekannten Artikel II des Nato-Vertrags, in dem es um Wirtschaftspolitik geht. Dazu ergänzt er feixend: "Wer braucht schon die EU, wenn es die Nato gibt?" Obsolet wird die Nato in dieser Lesart freilich auch mit Trump "absolut nicht". Johnson erkennt angesichts des neuen US-Präsidenten eher die Chance auf Reformen und Veränderungen, auf einen Neubeginn.

Quelle: n-tv.de

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