Politik

Sprachkurse und Arbeitserlaubnis So wollen Bund und Länder den Flüchtlingen helfen

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Am Hauptbahnhof in Berlin kommen jeden Tag tausende Menschen aus der Ukraine an.

(Foto: picture alliance/dpa)

Zehntausende Menschen sind bereits vor dem Krieg aus der Ukraine nach Deutschland geflohen - weitere werden in den nächsten Wochen ankommen. Bund und Länder haben sich auf verschiedene Maßnahmen geeinigt, um die Menschen nach ihrer Ankunft in Deutschland zu unterstützen. Ein Überblick.

Integration und Sprache

Geflüchtete aus der Ukraine dürfen künftig an bestehenden Integrationsmaßnahmen teilnehmen. Dazu gehören beispielsweise integrations- und berufsbezogene Sprachkurse. Zeitnah sollen die Menschen auch an den kostenfreien Sprachkursen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge teilnehmen können. Dies sei ein "zentrales Erfolgskriterium bei der Arbeitsmarktintegration".

Arbeit und Vermittlung

Die Menschen aus der Ukraine dürfen in Deutschland unmittelbar nach ihrer Ankunft eine Arbeit aufnehmen. Die Arbeitsagenturen sollen sie dabei unterstützen. Auf einer Internetseite können sich die Menschen außerdem auf Russisch und Ukrainisch über Hilfsangebote informieren. Bund und Länder wollen diese Maßnahmen laufend evaluieren und nötigenfalls anpassen.

Kitas und Schulen

Der Zugang für Kinder, Jugendliche und Studierende zu Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen soll zügig ermöglicht werden. Damit einhergehen soll auch der Zugang zu schulpsychologischer Beratung. Bund und Länder planen zudem eine zentrale Koordinationsstelle auf Bundesebene für die Aufnahme von Waisenkindern und minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen.

Senioren und Behinderte

Bund und Länder wollen für die ältere Generation der Geflüchteten Plätze in Pflege- und Altenheimen finden. Auch für Menschen mit Behinderungen sollen gesonderte Angebote bereitgestellt werden. Zudem vereinbarten Bund und Länder in ihrem Beschluss eine enge Zusammenarbeit, um Geflüchtete vor Menschenhandel und Zwangsprostitution zu schützen.

Gesundheit und Corona

Die Geflüchteten haben einen Anspruch auf medizinische Versorgung. Darunter fällt laut Bund-Länder-Beschluss ausdrücklich auch die psychologische Versorgung. Viele Bundesländer schlossen demnach bereits entsprechende Verträge mit den gesetzlichen Krankenkassen, die auch die Ausgabe elektronischer Gesundheitskarten vorsehen. Auch Coronatests, Impfungen und Impfnachweise sind eingeplant.

Kranke und Verletzte

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe koordiniert gemeinsam mit Bund und Ländern die Behandlung von Kranken und Verletzten aus der Ukraine. Zum Einsatz kommt dabei das sogenannte Kleeblattverfahren. Die Patientinnen und Patienten werden auf verschiedene Regionen in Deutschland verteilt, um eine Überlastung von Intensivstationen zu verhindern.

Quelle: ntv.de, jhe/AFP

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