Politik

Sorge vor dritter Welle Söder fordert "harte Notbremse"

Ob geplante Öffnungsschritte zurückgenommen werden sollen, will CSU-Chef Markus Söder, erstmal abwarten.

Ob geplante Öffnungsschritte zurückgenommen werden sollen, will CSU-Chef Markus Söder, erstmal abwarten.

(Foto: picture alliance/dpa)

"Damit aus der dritten Welle keine Dauerwelle wird", will sich Markus Söder bei der anstehenden Bund-Länder-Konferenz für eine "harte Notbremse" einsetzen. Der bayerische Ministerpräsident ist überzeugt, dass sich nur so die steigenden Infektionszahlen wieder in den Griff bekommen lassen.

Angesichts wieder rasch steigender Corona-Zahlen fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen eine einheitliche Durchsetzung einer "harten Notbremse". "Ich möchte aus einer im Moment sehr flexiblen Notbremse eine harte Notbremse machen", sagte Söder nach einer digitalen Länderkonferenz.

"Notbremse" meint, dass beim Überschreiten einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 automatisch wieder härtere Anti-Corona-Maßnahmen gelten sollen. Darauf hatten sich Bund und Länder bei ihren vergangenen Beratungen verständigt. Söder beklagte aber, dass dies von den Ländern derzeit etwas unterschiedlich gehandhabt werde.

Zu einer möglichen Rücknahme von je nach Inzidenz denkbaren Öffnungsschritten sagte Söder, ob man etwas zurückdrehe, müsse man sehen. Die Mehrheit der Länder sei da eher zurückhaltend. Man stehe eindeutig vor einer anwachsenden dritten Welle, sagte Söder. "Jetzt müssen wir aufpassen, dass aus der dritten Welle keine Dauerwelle wird." Man könne sich um diese Realität nicht herummogeln. Deshalb sei es wichtig, am Montag klug und einheitlich zu handeln. "Notbremsen müssen verlässlich sein, und keine Alibi-Bremsen."

Quelle: ntv.de, hny/dpa

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