Politik

Ab kommender Woche Söder kündigt Maskenpflicht in Bayern an

Ab kommender Woche wird das Tragen einer Schutzmaske in Bayern in Geschäften und im Nahverkehr zur Pflicht. Das sagte Ministerpräsident Söder bei einer Regierungserklärung.

Bayern führt eine Maskenpflicht in allen Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr ein. Von kommender Woche an sollen dort Mund-Nasen-Schutz oder auch Schals Pflicht sein, wie Ministerpräsident Markus Söder in einer Regierungserklärung im Landtag ankündigte. Es gehe darum, dass Mund und Nase bedeckt seien, nicht um medizinische Masken - "auch ein Schal ist ausreichend", sagte Söder. An "Hotspots" könne schon diese Woche eine Maskenpflicht erlassen werden, wenn dies kommunal gewünscht sei.

Söder zeigte sich skeptisch über die Öffnung der Geschäfte bis 800 Quadratmeter. "Ich bin ganz ehrlich, mir ist das fast zu viel", sagte der CSU-Politiker. "Wir müssen das sorgfältig beobachten." Ein Ansturm auf einen Schlag müsse verhindert werden. Es solle "keinen überstürzten Kaltstart" bei Geschäften und Schulen geben. Bau- und Gartenmärkte sowie Gärtnereien sollen nun auch in Bayern diese Woche öffnen, Geschäfte bis 800 Quadratmetern aber erst nächste Woche. "Dies bedeutet, dass fast 80 Prozent des Handels wieder geöffnet werden", hob er hervor. An den Schulen würden ab dem 27. April Prüfungsvorbereitungen möglich sein.

Bayern richtet einen weiteren Fördertopf zur Unterstützung von Personen und Einrichtungen ein, die von der Coronakrise betroffen sind. Das Land werde 500 Millionen Euro für die Erstattung von Kita-Gebühren, für Rehakliniken und private Krankenhäuser, für Sportstätten und für Künstler bereitstellen, sagte Söder. Zur Unterstützung der Wirtschaft hat Bayern bereits einen 60 Milliarden Euro großen Rettungsschirm eingerichtet. Der Freistaat will in der Corona-Krise zudem den Künstlern im Land monatlich mit 1000 Euro finanziell unter die Arme greifen. Während kulturellen Einrichtungen mit den bisherigen Maßnahmen bereits schon geholfen werde, gebe es zugegebenermaßen eine Gruppe, "die durch jedes Raster fällt". Die rund 30.000 Künstler, die auch in der Künstlersozialkasse organisiert seien, würden daher monatlich 1000 Euro bekommen, sagte Söder.

Als weitere Maßnahme sollen Eltern in Bayern zumindest für die kommenden drei Monate keine Kindergarten- oder Kita-Gebühren bezahlen müssen, solange diese wegen der Corona-Krise geschlossen sind, kündigte er an.

In seiner Rede attestierte er dem Freistaat eine gute Entwicklung in der Corona-Krise. Die Infektionen in Bayern verdoppelten sich zum Start der Woche rechnerisch nur noch alle 34 Tage. Der Freistaat liege bei den "wesentlichen Kennzahlen heute zum Teil unter dem Bundesdurchschnitt", obwohl Bayern wegen seiner Nähe zu Italien und Österreich besonders betroffen sei. "In anderen Ländern herrschen schlimme Zustände", betonte Söder. "Zum Glück sind wir bisher besser davongekommen." Gleichwohl sei er immer noch besorgt, was die Entwicklung in der Corona-Pandemie angehe.

Quelle: ntv.de, bdk/dpa/AFP/DJ