Im Bundestag geht Bayerns Ministerpräsident mit seiner Kritik an Kanzler Scholz in die Vollen. Bei RTL Direkt schlägt er ähnliche Töne an. Scholz solle zurücktreten, fordert er.

Nach seinem ersten Auftritt im Bundestag überhaupt legt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder bei RTL Direkt mit Kritik an Kanzler Olaf Scholz nach. "Ich fand das war heute ein ziemliches Selbstlob", sagte der CSU-Chef in Berlin zur Regierungserklärung des SPD-Politikers. "Das hat mir nicht gefallen." Es habe "null Einsicht in Fehler" gegeben.

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Den Kanzler forderte er zum Rücktritt auf. "Nach einer so schwachen Bilanz müsste man eigentlich aufhören", meinte er bei RTL Direkt. "Dann zu sagen, ich mache weiter, ich habe einen Anspruch, das passt nicht in die Zeit (…) er könnte den Übergang organisieren, so wie Joe Biden das gemacht hat."

Zur Bilanz der Ampelkoalition zeigte er sich wenig beeindruckt. "Das Land ist schon ganz schön gegen die Wand gefahren worden, das kann man schon sagen. Wir spüren ja jeden Tag die Daten. Die Wirtschaft schmiert ab, vieles funktioniert nicht", sagte Söder. "Das ist natürlich das Versäumnis und die Schuld der Ampel."

"Merz auf jeden Fall cooler"

Söder rief dazu auf, die Kreativität, Innovationskraft und Leistungsfähigkeit in Deutschland zu wecken. "Weniger woke, weniger gendern, weniger divers, sondern vielleicht viel mehr Fleiß, Leistung und Pünktlichkeit, also Dinge, die eigentlich schon deutsche Tugenden sind." Söder hatte am Nachmittag im Bundestag gesprochen und dort für seine Partei auf die Regierungserklärung von Olaf Scholz geantwortet.

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Friedrich Merz sei "auf jeden Fall cooler" als Olaf Scholz, so Söder. Damit spielte er auf eine Äußerung des Kanzlers am Sonntag in der ARD an - dort hatte der SPD-Politiker gesagt, er sei "cooler als Merz". Auch an Scholz' Ansprache nach dem Ampel-Aus übte Söder Kritik. "Einer der so penetrant über Jahre schweigt, sich dann mal kurzfristig aufregt über Christian Lindner, macht keinen überzeugenden Eindruck."

Söder ließ offen, ob die Union einer Kindergelderhöhung noch zustimmen werde. Alles, was unstrittig sei, könne auf den Weg gebracht werden. Ob das Kindergeld dazugehöre "wird sich zeigen, das hängt von den Umständen ab, da will ich mich nicht festlegen".