Bilanz zum 70. Geburtstag Spahn sieht drei schwere Fehler in Merkel-Ära
16.07.2024, 00:56 Uhr Artikel anhören
Merkels Management der Corona-Krise zählt ihr früherer Gesundheitsminister Spahn nicht zu den Fehlleistungen ihrer Kanzlerschaft.
(Foto: picture alliance / Metodi Popow)
Mit einer Bewertung ihrer langjährigen Kanzlerschaft meldet sich Jens Spahn zu Angela Merkels 70. Geburtstag. Drei Wegmarken ihrer Regierungszeit bezeichnet er als schwere Fehler. Möglicherweise freut sich die Jubilarin mehr über das Lob von SPD-Chefin Saskia Esken.
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat zum 70. Geburtstag von Angela Merkel zentrale Entscheidungen ihrer Kanzlerschaft als Fehler beschrieben. In drei Fragen würde die Union mit dem Wissen von heute anders entscheiden, sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Die massenhafte irreguläre Migration seit 2015 hat die deutsche Gesellschaft destabilisiert und überfordert", sagte der frühere Bundesgesundheitsminister. Als im Spätsommer 2015 viele, vor allem syrische Flüchtlinge über Ungarn und Österreich nach Deutschland kamen, entschied Merkel, die deutschen Grenzen nicht zu schließen.
Spahn sagte weiter: "Mit Putins Russland hätten wir spätestens ab 2014 ganz anders umgehen müssen." Allerdings habe sich Merkel - anders als seiner Meinung nach die SPD - über Wladimir Putins wahren Charakter keiner Illusion hingegeben. "Und der Ausstieg aus der Kernenergie war im Rückblick auch klimapolitisch ein schwerer Fehler", sagte Spahn.
In der ersten Hälfte ihrer Kanzlerschaft habe Merkel aber viel erreicht, so Spahn. Sie habe das Rentensystem stabilisiert und die Rente mit 67 eingeführt, die Finanzkrise gemeistert, die Forschungsausgaben verdoppelt und Jugendarbeitslosigkeit halbiert. "Unter Merkel gab es den längsten Aufschwung in der Geschichte der Bundesrepublik", sagte Spahn. Die Union habe mit Merkel an der Spitze viele Wahlsiege errungen und bei der Bundestagswahl 2013 fast die absolute Mehrheit erreicht. Merkel feiert an diesem Mittwoch ihren 70. Geburtstag.
Esken findet Merkel sehr einfühlsam
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken attestierte Merkel ein besonders ausgeprägtes Einfühlungsvermögen. An Merkel beeindrucke sie deren "besondere Gabe", im Umgang mit Menschen das Verbindende zu suchen und die tieferen Beweggründe des anderen zu verstehen, sagte Esken dem RND. "In Verhandlungen ermöglicht das Kompromisse, die nicht nur ertragen, sondern gemeinsam getragen werden können."
Als sie das erste Mal ihr Büro im Kanzleramt betreten habe, habe Merkel zu ihr gesagt: "Ihr Weg an die Parteispitze ist meinem ja nicht ganz unähnlich." Da stecke viel Wahrheit drin, so Esken. "Wir haben uns beide länger gehalten, als man es uns anfangs zugetraut hätte."
Quelle: ntv.de, mau
