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Konjunkturflaute drückt Prognose Steuereinnahmen wohl geringer als erwartet

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Finanzminister Scholz muss seine Steuerschätzung wohl revidieren.

(Foto: picture alliance/dpa)

Das Finanzministerium rechnet offenbar mit weniger Steuer-Mehreinnahmen als noch im November prognostiziert. Laut einem Bericht erwartet das Ressort von Finanzminister Scholz rund 76 Milliarden Euro weniger für den Bund.

Angesichts der schwächeren Konjunktur rechnet das Bundesfinanzministerium einem Bericht zufolge in den kommenden Jahren mit deutlich weniger Steuer-Mehreinnahmen als bisher prognostiziert. Das geht nach Informationen des "Handelsblatts" aus der Vorlage des Finanzministeriums für die Steuerschätzung in dieser Woche hervor. Demnach wird allein der Bund in den Jahren 2019 bis 2023 insgesamt rund 75 Milliarden Euro weniger einnehmen als bei der letzten Schätzung im November vorhergesagt. Ein Sprecher von SPD-Finanzminister Olaf Scholz wollte die Zahlen nicht kommentieren und sprach von Spekulationen.

Nach dem Bericht dürfte der Gesamtstaat - also Bund, Länder und Kommunen - mit geringeren Mehreinnahmen in Höhe von rund 100 Milliarden Euro rechnen. Auch wenn die Steuereinnahmen geringer ausfielen als bisher gedacht, würden sie trotzdem über die Jahre ansteigen, das Plus falle nur nicht so groß aus wie noch im November erwartet.

Die Bundesregierung hatte ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum zuletzt deutlich gesenkt. Sie erwartet für das laufende Jahr nur noch ein Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,5 Prozent. Die Zahlen bilden die Grundlage für die Steuerschätzer, die am Dienstag zusammenkommen. Am Donnerstag gibt Scholz die Zahlen bekannt. In ihrer Herbstprognose war die Bundesregierung noch von einem Plus von 1,8 Prozent ausgegangen.

Hauptgrund für die Abkühlung der Konjunktur ist eine schwächere Weltwirtschaft, auch vor dem Hintergrund von Handelskonflikten zwischen den USA und China oder den USA und der EU. Dies sorgt für Unsicherheiten und belastet die exportstarke deutsche Wirtschaft.

Quelle: n-tv.de, jpe/dpa

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