Besuch im Nato-RahmenStoltenberg will im Konya-Streit vermitteln
Das angespannte Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland ist der Grund, warum Ankara keine deutschen Abgeordneten auf dem Stützpunkt in Konya zulässt. Die Nato macht jetzt einen diplomatischen Vorschlag, der beide Seiten zufriedenstellen soll.
In Person von Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Nato im Streit um das Besuchsverbot deutscher Abgeordneter auf dem Bündnisstützpunkt im türkischen Konya beiden Parteien einen Vermittlungsvorschlag unterbreitet. Wie ein Nato-Sprecher mitteilte, habe Stoltenberg Deutschland und der Türkei "angeboten, Besuche von Parlamentariern auf dem Luftwaffenstützpunkt Konya innerhalb des Nato-Rahmens zu organisieren".
Der Generalsekretär sei deswegen bereits in Kontakt mit deutschen und türkischen Regierungsvertretern. Die Türkei hatte vor Kurzem einen geplanten Besuch von Bundestagsabgeordneten bei den rund ein Dutzend deutschen Soldaten in Konya auf unbestimmte Zeit verschoben und dies mit den angespannten bilateralen Beziehungen begründet.
Die Nato hat ein Interesse daran, beide Seiten zufrieden zu stellen. Vom Stützpunkt in Konya aus starten Awacs-Aufklärungsflugzeuge, deren Besatzung zu rund einem Drittel aus Bundeswehrsoldaten besteht, zu verschiedenen Einsätzen. Die Maschinen mit dem markanten Radar-Pilz wurden zunächst wegen der Syrien-Krise zur Unterstützung der Türkei eingesetzt und sind inzwischen auch im Rahmen der internationalen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat im Einsatz. Die Nato befürchtet, die Bundesregierung könnte die deutschen Soldaten abziehen - damit wären die Awacs-Einsätze kurzfristig gefährdet.
Nato-Sprecher Piers Cazalet betonte, dass der Stützpunkt in Konya "entscheidend" für beide Einsätze sei. Stoltenberg sei demnach in Kontakt mit seinen deutschen und türkischen Ansprechpartnern, um die Differenzen auszuräumen.
Wegen eines ebenfalls von der Türkei ausgesprochenen Besuchsverbots auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik hatte die Bundesregierung bereits beschlossen, Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug nach Jordanien zu verlegen. Anders als in Konya waren die Maschinen nicht in einem Nato-Einsatz.