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Zweifel an Bedrohung durch Iran Teheran lässt Trump abblitzen

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"Keine neuen Verhandlungen mit den USA": Irans Außenminister Sarif erteilt Trumps Vorschlägen eine Abfuhr.

(Foto: REUTERS)

Irans Führung soll mal bei ihm anrufen, schlägt Trump vor. Entschieden weist Teheran das Angebot des US-Präsidenten zurück. Derweil werfen die schiitischen Milizen Washington "psychologische Kriegsführung" vor: Eine Bedrohung gebe es nicht. Auch Berlin zweifelt und nimmt den Irak-Einsatz der Bundeswehr wieder auf.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat einen Dialog mit den USA zum Abbau der aktuellen Spannungen ausgeschlossen. "Nein, es gibt keine Möglichkeit für Verhandlungen", sagte Sarif vor Journalisten in Tokio. Er war gefragt worden, ob er offen für bilaterale Gespräche mit Washington sei, um die Spannungen abzubauen.

US-Präsident Donald Trump hatte sich zuvor zuversichtlich gezeigt, dass der Iran "bald" zu Verhandlungen bereit sei. Trump hatte die Führung in Teheran wiederholt aufgefordert, ihn anzurufen, um nach seinem einseitigen Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen von 2015 eine neue Vereinbarung zu treffen. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei, der Verhandlungen seit jeher skeptisch sieht, lehnte neue Gespräche ab.

Ein Jahr nach Trumps Kündigung des Atomabkommens haben sich die Spannungen mit dem Iran massiv verschärft. Unter Verweis auf eine "unmittelbare Bedrohung" durch proiranische Milizen im Irak verstärkten die USA ihre Militärpräsenz in der Golfregion und zogen Botschaftspersonal aus dem Irak ab.

Milizen: Washington treibt "psychologische Kriegsführung"

Zwei proiranische Milizen im Irak wiesen die Angaben der USA zurück, wonach US-Soldaten oder Diplomaten im Land bedroht seien. Der Kommandeur der vom Iran unterstützten Miliz Asaib Ahl al-Hak, Laith al-Asari, nannte die entsprechenden Erklärungen der USA einen Teil ihrer "psychologischen Kriegsführung".

Ein Kommandeur der proiranischen Miliz Harakat al-Nudschaba, Nasr al-Schomari, sprach von einem "Vorwand" Washingtons, um "Aufruhr" im Irak zu schaffen. Beide Gruppen gehören zu den vorwiegend schiitischen Hasched-al-Schaabi-Milizen, die 2014 für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gegründet worden waren. Offiziell unterstehen sie der irakischen Regierung, doch haben viele ihre Eigenständigkeit bewahrt.

Bundeswehreinsatz in Irak wird fortgesetzt

Auch aus den eigenen Reihen mehrten sich Zweifel an der offiziellen US-amerikanischen Version. Für Ärger sorgte in Washington eine Äußerung des ranghohen britischen Generals Chris Ghika, wonach es keine erhöhte Bedrohung durch proiranische Kräfte im Irak und Syrien gebe. Das US-Zentralkommando erklärte, seine Äußerungen widersprächen Informationen der US-Geheimdienste über "glaubwürdige Bedrohungen". Klare Beweise dafür legte es nicht vor. International traf das Vorgehen der USA auf Sorge und Skepsis, da Washington weder Details noch Belege für die genannte Bedrohung nannte.

Das Bundesverteidigungsministerium sprach in diesem Zusammenhang von einer "Neubewertung der Sicherheitslage" und erläuterte die neue Einschätzung vor Verteidigungspolitikern der Bundestagsfraktionen. Die Bundeswehr teilte mit, sie werde den am Montag ausgesetzten Ausbildungseinsatz für die irakischen Streitkräfte zügig wieder aufnehmen. Aus Militärkreisen hieß es, die Ausbildung werde noch am Wochenende fortgesetzt. Die Bundeswehr hat im Irak derzeit 160 Soldaten stationiert.

Quelle: n-tv.de, mau/AFP/dpa

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