Wahl im US-Repräsentantenhaus Trump-Vertrauter Jordan fällt wieder durch
18.10.2023, 21:36 Uhr Artikel anhören
Jim Jordan holte eine Stimme weniger als noch am Vortag.
(Foto: picture alliance / Jack Gruber-USA TODAY)
Nach dem Scheitern am Vortag reicht es für Jim Jordan auch heute nicht: Der Verbündete des Ex-Präsidenten Trump verliert erneut die Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses. Widerstand gegen seine Kandidatur kommt auch aus eigener Partei. Der Kongress bleibt damit weiter handlungsunfähig.
Der Republikaner Jim Jordan ist bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses auch im zweiten Anlauf gescheitert. Aufgrund von Gegenstimmen aus seiner eigenen Fraktion kam der Vertraute des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der Abstimmung erneut nicht auf die nötige Mehrheit. Der 59-Jährige hatte bereits am Dienstag im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Zahl an Stimmen in der Parlamentskammer erreicht.
Jordan holte bei dem Votum 199 Stimmen aus seiner Fraktion und damit eine Stimme weniger als noch am Dienstag. Es ist unklar, ob es ihm gelingen wird, noch ausreichend Skeptiker aus den eigenen Reihen auf seine Seite zu ziehen.
Das Repräsentantenhaus steht damit vorerst weiter zum Großteil still. Bis ein neuer Vorsitzender bestimmt ist, liegt die Gesetzgebungsarbeit dort weitgehend brach. Der Kongress hat unter anderem über weitere mögliche Hilfen für Kiew zu entscheiden, wie auch über einen Bundeshaushalt insgesamt. Vorerst ist nur ein Übergangshaushalt bis Mitte November beschlossen, in dem keine Unterstützung für Kiew enthalten ist.
Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus nur eine knappe Mehrheit. Die Fraktion stellt derzeit 221 Sitze in der Parlamentskammer, die Demokraten haben 212 Sitze. Jordan kann sich daher nur sehr wenige Abweichler leisten. Aus den Reihen der Demokraten kann er nicht mit Unterstützung rechnen.
Der bisherige Vorsitzende der Parlamentskammer, Kevin McCarthy, war Anfang Oktober in einer historischen Abstimmung von dem mächtigen Posten abgewählt worden. Radikale Republikaner hatten ihn aus dem Amt getrieben. Es war das erste Mal in der US-Geschichte, dass ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses auf diesem Weg seinen Job verlor. Das Amt kommt in der staatlichen Rangfolge der Vereinigten Staaten an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize.
Quelle: ntv.de, uzh/dpa
