Kein Treffen mit XiTrump bläst Reise nach China kurzfristig ab
Eigentlich wollte US-Präsident Trump Ende des Monats Xi in Peking besuchen. Doch das Treffen mit dem chinesischen Staatschef muss warten: Offiziell verschiebt Trump das Treffen wegen des laufenden Iran-Kriegs - nicht das einzige Thema, das zwischen den beiden Staaten derzeit für Konfliktstoff sorgt.
US-Präsident Donald Trump verschiebt kurzfristig sein für Ende März geplantes Gipfeltreffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping. Er habe um einen Aufschub von rund einem Monat gebeten, da er wegen des Iran-Krieges in den USA bleiben müsse, sagte Trump, der auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist. Eigentlich war der Besuch vom 31. März bis zum 2. April geplant.
Finanzminister Scott Bessent hatte bereits gesagt, eine mögliche Verschiebung habe nichts mit der Haltung Pekings zur Straße von Hormus zu tun. Trump hat China gedrängt, bei der Öffnung der für die weltweite Ölversorgung wichtigen Meerenge zu helfen, die der Iran weitgehend blockiert. Am Sonntag hatte Trump durchblicken lassen, dass er den Gipfel andernfalls verschieben könnte.
Bessent hatte sich am Montag in Paris geäußert, wo er gemeinsam mit dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer und dem chinesischen Vize-Ministerpräsidenten He Lifeng den Gipfel Trump/Xi vorbereitet hatte. Greer zufolge hatten sich beide Seiten dabei auf Eckpunkte eines Fahrplans geeinigt. Ziel sei, Bereiche von gegenseitigem Nutzen auszumachen.
Vor allem wirtschaftliche Differenzen
Beobachter verwiesen darauf, dass sich die Spannungen zwischen Washington und Peking verschärfen könnten, da neben den bisherigen Streitpunkten Handel und Taiwan nun auch der Iran-Krieg zu den Themen gehört, die beide Länder entzweien.
Die beiden weltgrößten Volkswirtschaften hatten im vergangenen Jahr wiederholt miteinander im Streit gelegen, diesen aber später auf Eis gelegt. Chinas Chefunterhändler Li Chenggang äußerte jedoch "ernste Besorgnis" über neue US-Untersuchungen zu angeblichen unfairen Handelspraktiken. Die USA prüfen dabei Vorwürfe gegen China, unter anderem zu Zwangsarbeit und Überkapazitäten. Die Untersuchungen könnten in einigen Monaten zu neuen Zöllen führen. Beobachter hatten allerdings schon vor Monaten erklärt, China habe unter anderem durch sein Quasi-Monopol bei Seltenen Erden eine sehr starke Verhandlungsposition bei Streitigkeiten mit den USA.
Experten hatten vor Trumps offizieller Verschiebung angesichts der kurzen Vorbereitungszeit und dem Fokus der US-Regierung auf den Iran-Krieg die Erwartungen an eine schnelle Einigung mit China bei strittigen Fragen gedämpft. Da sich Trump und Xi in diesem Jahr bis zu vier Mal treffen könnten, könnten Ergebnisse aber auch bei späteren Treffen erzielt werden, sagte etwa die Handelsexpertin Wendy Cutler. Neben dem jetzt verschobenen Gipfel stehen ein möglicher Staatsbesuch Xis in den USA sowie Treffen im Rahmen der APEC und der G20 auf dem Programm.